Ministerial-Bekanntmachungen.

I61  I.  Die  durch  Verordnung  vom  24.  Juni  1868  (Reg.-Blatt  Seite  285)  bekannt
  gemachten  Aenderungen  der  im  Großherzogthum  bestehenden  Vorschriften  über
Eheschließungen  für  Angehörige  des  früheren  Norddeutschen  Bundes,  in  Gemäßheit
des  Bundesgesetzes  über  Aufhebung  der  polizeilichen  Beschränkungen  der  Eheschließung
vom  4.  Mai  1868,  werden,  nachdem  dieses  Bundesgesetz  auch  im  Großherzogthum
Baden,  dem  Großherzogthum  Hessen  südlich  des  Mains  und  dem  Königreich  Württemberg
  in  Kraft  getreten  ist,  auf  die  Angehörigen  der  genannten  Staatsgebiete
hiermit  ausgedehnt.
Weimar  am  14.  Januar  1873.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,

Departement  des  Großherzoglichen  Departement  des  Aeußern
Hauses  und  des  Kultus.  und  Innern.
Für  den  Departements-Chef:  Für  den  Departements-Chef:
Vollert.  Schmith.

[7|1  II.  Nachdem  Seine  Königliche  Hoheit,  der  Großherzog,  dem  von  dem  Rentier
Gottlieb  Reuschel  zu  Apolda  zu  Hospitalzwecken  begründeten  Stifte  unter  Bestätigung
  des  vorgelegten  Statuts  die  Rechte  einer  milden  Stiftung  gnädigst  verliehen
haben,  so  wird  solches  andurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.
Weimar  am  15.  Januar  1873.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Aeußern  und  Innern.
Für  den  Departements-Chef:
Schmith.

(81  III.  Zufolge  höchster  Entschließung  Seiner  Königlichen  Hoheit,  des  Großherzogs,
  ist  dem  Johann  Werner  zu  Mannheim  ein  Erfindungs-Patent  auf  eine
Glasur-Composition,  als  Schutzmittel  für  Brauerei  =  Geräthe,  Gährbottige,  Kühlschiffe
  und  als  Ersatz  für  das  Brauerpech  nach  Maßgabe  der  bei  dem  unterzeichneten
  Staats-Ministerium  niedergelegten  Beschreibung  unter  allen  Voraussetzungen
und  Bedingungen,  sowie  mit  allen  Wirkungen,  welche  in  der  Bekanntmachung  vom
3.  März  1843  (Reg.-Blatt  v.  J.  1843  S.  13  —  16)  angegeben  und  begründet