Full text : Archiv für öffentliches Recht.Neunter Band. (9)

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gericht  Memel.  In  den  Klageschriften  musste,  um  gültig  laden
zu  können,  angegeben  sein,  vor  welches  Gericht  geladen  werden
solle;  —  war  diese  Angabe  unterlassen,  so  musste  die  Nachholung
veranlasst  werden;  es  würde  sich  empfohlen  haben,  den  Anwälten
mitzutheilen,  Termin  vor  dem  Landgericht  Tilsit  könne  in  den
Dezember  1884  nicht  mehr  gelegt  werden,  wesshalb  ausdrückliche
Erklärung  darüber  anheimgegeben  werde,  ob  Ladung  vor  das
Landgericht  Tilsit  oder  vor  das  Landgericht  Memel  erfolgen
solle.  Eine  ausdrückliche  Erklärung  des  Anwalts  war  zu  erfordern,
  weil  man  nicht  wissen  konnte,  ob  nicht  der  Kläger  bewusster
  Weise  von  der  ihm  zustehenden  Befugniss,  vor  ein  unzuständiges
  Gericht  (welches  durch  stillschweigende  oder  ausdrückliche
  Prorogation  zuständig  werden  konnte,)  zu  laden,  Gebrauch
machen  wollte.  Ein  Rechtsirrthum  würde  es  gewesen  sein,  wenn
ein  Tilsiter  Anwalt  geglaubt  hätte,  vor  das  Landgericht  Memel
nicht  laden  zu  können,  weil  er  bei  diesem  nicht  zugelassen  sei,
bezw.  nicht  zugelassen  sein  werde.  Seine  Zulassung  bei  dem
Landgericht  Tilsit  wirkte,  dass  er  rechtsgültig  mittels  Einreichung
der  Klageschrift  bei  diesem  Gerichte  bis  Ende  Dezember  1884
laden  konnte  und  laden  musste  die  Eingesessenen  der  Amtsgerichtsbezirke
  Memel,  Prökuls,  Heydekrug,  Russ.  Die  Meinung:
unzulässig  sei  es,  dass  die  Rechtsanwälte  vor  ein  anderes  Gericht
lüden,  bei  dem  sie  nicht  zugelassen  seien;  dabei  käme  die
juristische  Monstrosität  heraus,  dass  eine  Sache  bei  einem
Gerichte  anhängig  gemacht  werden  könnte,  das  noch  gar  nicht
existire,  —  ist  in  ihrem  ersten  Theile,  wie  gesagt,  unrichtig,  in
ihrem  zweiten  Theile  unzutrefiend.  Rechtshängig  wurden  die
Sachen  bei  dem  Landgerichte  Tilsit,  wenn  dieses  den  Verhandlungstermin
  vor  dem  Landgericht  Memel  anberaumte  und  die
Ladung  vor  Ende  Dezember  1884  dem  Beklagten  zugestellt
wurde;  als  rechtshängige  gingen  dann  die  Sachen  an  das  Landgericht
  Memel  über,  wurden  bei  diesem  anhängig  mit  dem
Beginn  des  Jahres  1885.