Contents : Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1833. (2)

X

)

Ausloͤsungen  der  Superintendenten,  s.  Pfarr-  und  Schulaͤmter.
Aussenbleiben  der  Angeschuldigten  in  Zoll-  oder  Steueruntersuchungssachen.

B.
Baden,  s.  Zollvereinigung.
Baiern  —  Uebereinkunft  mit  Sachsen  wegen  gegenseitiger  Verpflegung  erkrankender
  oder  verunglückender  unbemittelter  Unterthanen.  1
Befolgung  dieser  Uebereinkunft  in  der  Oberlausitz.
Eingangszoll  vom  Getreide  in  Baiern  (mit  Ausschluß  des  Nheinkreifes)
Ausgangszoll  vom  Getreide  und  Hols  in  Baiern  (i  Ausschluß  des
Rheinkreises).  .
s.  Ausgleichungsabgaben,  —  Uebergangscontrole,  –  Zoll-Cartel,
  —  JZJolltarif,  —  Zollvereinigung.
Banden,  s.  Notten.
Bausachen  —  den  desfallsigen  Berichten  sind  Handzeichnungen  und  d  Risse
beizufuͤgen.
Befreiungen,  s.  Tabaksteuer,  —  Weinsteuer.
Begleitschein  Jo.  I.  dessen  Ertheilung  bei  Waatenversendungen  mit  den
Staatsposten.  .  .
Begleitschein-Controle  —  was  deshalb  zu  beobachten
insbesondere  ruͤcksichtlich  der

Begleitscheine  No.  I.

4

4

Begleitscheine  No.  II.  .  .  .

Begleitscheine  —  deren  Ertheilung  uͤber  Meßguͤter  in  getheilten  Waarenposten.
Begnadigungsgesuche  wegen  Zol-  und  Steuervergehungen  —  wie  darauf  zu
verfahren.  .  .  .  .  .  .  .

Begnadigungsrecht  der  Zolbereinstaaien  —  dessen  Ausübung.

Beiträge,  ritterschaftliche,  s.  Ritterschaftliche  Beiträge.

von  persönlichem  Erwerbe,  s.  Steuern  und  Abgaben.

Beleidigung  der  Zoll=  und  Steuerbeamten  und  Officianten  —  deren  Bestrafung.

Berichte,  s.  Abgaben-Defraudationssachen,  —  Anzeigen,  zu  erstattende,
—  Appellatiopsinstanzen,  —  Bausachen,  —  Brandstiftungen,
—  Militairpflichtige,  —  Vorfälle,  merkwürdige.

Bernburg  —-—  Anhalt  =  s.  Zollvereinigung.

Beschädigung  der  zu  Abgabenverwaltungszwecken  d  dienenden  Gegeustande  —  deren
Bestrafung.  .  .

Bescheide,  .  Handelsgerichtsproceß.

Beschwerderegister  bei  den  Zoll=  und  Abfertigungsstellen.

Beskechung  der  Zoll=  und  Steuerbeamtem  und  Offcianten  —  deren  Bestrafung.
Betriebsdeclaration  der  Branntweinbtennereibesiter  —  wann  und  wo  selbige
einzureichen.  .  .  .  .  .  ·  «

desgleichen  der  Brauereiinhaber.  .

Muster  zu  selbiger  bei  Bierbrauereien.

Datum.

27.  Dec.

12.  Febr.

4.  Dec,

7

4.  Dec.

27.

.—.—

21.

M
—  8:e

 

27.  Juli.

Seite.
530  fg.

8  fg.
72.
275  fg.

78.

47.
313  fos.

222  fa
314  fgg.
222  fg.
316  fs.
358.

555.
170.
194.

476.

1

477  f9.—
339.
46

281.
285.
423  fgg.
487  fag.

 

—

Paragr.
74—  79.

16.
39—352.

31.
40  —  47.
31.
48  —  51.
32.

194-197.
t

46—40.

54—55.
111.

50—51.

8.
27—238.
12—25.