Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1871. (5)

Chronologische Uebersicht  der in  dem  Reichs-  Gesetzblatte

  

vom  Jahre  1871

enthaltenen  Gesetze,  Verordnungen  etc.

 

 

Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.
des  zu  Inhalt.  des  des  Ge-Seiten.
Gesetzes  etc. Berlin.  Stücks.  setzes  etc.
1870.  1871.

23.  Novbr. 31.  Janr.  Vertrag,  betreffend  den  Beitritt  Bayerns  zur  5.  610. 9—26.
Verfassung  des  Deutschen  Bundes,  nebst  (mit  Anl.)
Schlußprotokoll.

28.  Dezbr.  14.  —  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Aufhebung  1.  602.  1.
der  Ober-Postdirektion  in  Aachen  und
die  Vereinigung  des  Geschäftskreises  derselben

1871.  mit  demjenigen  der  Ober-Postdirektion  in  Cöln.

1.  Janr.  14.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Ausgabe    ver-  1.  603.  1—2.
zinslicher  Schatzanweisungen  im  Betrage
von  10  Millionen  Thaler.

6.  —  20.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Ausgabe  fünf-  3.  606.  5—6.
jähriger  fünfprozentiger  Schatzanweisungen
im  ferneren  Betrage  von  51,000,000  Thalern
oder  7,500,000  Livres  Sterling.

10.  —  18.  —  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Ausgabe  ver-  2.  605.  3.
zinslicher  Schatzanweisungen  im  Betrage
von  1,971,600  Thalern.

17.  —  31.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Ausstellung  von  5.  611. 27—28
Legitimationsscheinen  zum  Gewerbe-  (mit  Anl.)
betrieb  im  Umherziehen  für  Ausländer
und  Angehörige  solcher  Bundesstaaten,  in  welchen
  die  Bundes-Gewerbeordnung  Gesetzeskraft
noch  nicht  erlangt  hat.

19.  —  27.  —  Verordnung  wegen  Aufhebung  der  Verordnung  4.  609.  8.
vom  18.  Juli  1870.,  betreffend  die  Aufbringung

  und  Wegnahme  französischer
Handelsschiffe.
23.  —  27.  —  Verordnung,  betreffend  die  Wahlen  zum  4.  607.  7.

 

 

Reichstage  und  die  Einberufung  desselben.



 

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