Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1874. (8)

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weisung  zu  fertigen,  in  welcher  der  Bruttobestand  übereinstimmend  mit  dem
Ergebnis  des  Hauptjournals  und  der  effektive  Bestand  ersichtlich  gemacht  wird.

Die  Nachweisung  ist  von  dem  Kurator  zu  bescheinigen  und  dem  Reichskanzler
  einzureichen,  worauf  dieser  über  die  Niederlegung  der  Gelder  im  Juliusthurm
  Bestimmung  trifft.

§.  11.

Von  dem  Zeitpunkte  ab,  in  welchem  zuerst  eine  Ausgabe  bei  dem  Reichskriegsschatze
  vorkommt,  werden  die  Bücher,  Beläge  und  Bestände  der  Rendantur
am  Schlusse  jedes  Monats  vom  Kurator  revidirt.

Der  Kurator  ist  außerdem  verpflichtet,  von  jenem  Zeitpunkte  ab  jährlich
einmal  unvermutet  eine  außerordentliche  Revision  der  Rendantur  vorzunehmen.

Der  Kurator  hat  über  jede  Revision  eine  Verhandlung  aufzunehmen  und
dieselbe  dem  Reichskanzler  einzureichen.

§.  12.

Ueber  die  Niederlegung  von  Geldern  im  Juliusthurm  wird  ein  in  demselben
  aufzubewahrendes  Depositalbuch  vom  Kurator  geführt.  In  dies  Buch
ist  bei  jeder  Niederlegung  und  bei  jeder  Entnahme  von  Geldern  aus  dem  Juliusthurm
  eine  Verhandlung  über  den  Vorgang  niederzuschreiben.  Die  in  derselben
vorkommenden  Zahlen  sind  in  Ziffern  und  in  Buchstaben  auszudrücken.

Die  Verhandlung  wird  von  den  anwesenden  Beamten  der  Rendantur  und
dem  Kurator  unterzeichnet.

Von  jeder  Verhandlung  ist  ein  zweites  gleichlautendes  Exemplar  anzufertigen
  und  dem  Reichskanzler  einzureichen.

Das  Datum  der  Verhandlung  ist  im  Hauptjournal  zu  vermerken.

§.  13.

Am  Schlusse  jedes  Jahres  hat  die  Rendantur  eine  Nachweisung  über  den
Bestand  des  Reichskriegsschatzes  aufzustellen,  in  welcher  die  im  Laufe  des  Jahres
etwa  vorgekommenen  Ausgaben  und  Einnahmen  einzeln  ersichtlich  zu  machen
sind.  Diese  Nachweisung  ist  von  dem  Kurator  zu  bescheinigen  und  dem  Reichskanzler
  einzureichen.

§.  14.

Der  Rendant  und  der  Kurator  haben  jährlich  eine  Revision  und  Inventur
der  im  Juliusthurme  niedergelegten  Gelder  des  Reichskriegsschatzes  vorzunehmen,
bei  welcher  die  vorgefundenen  Bestände  zu  verzeichnen  und  mit  den  aus  den
Kassenbüchern  sich  ergebenden  Sollbeständen  zu  vergleichen  sind.  Die  hierüber
aufzunehmende  Verhandlung  ist  dem  Reichskanzler  einzureichen.

§.  15.

Der  Kurator  hat  die  Reichsschulden-Kommission  zu  jeder  in  Gemäßheit
des  §.  14  vorzunehmenden  Revision  einzuladen  und  ist  verpflichtet,  so  oft  die
Kommission  es  außerdem  für  nötig  findet,  sich  von  dem  Vorhandensein  und