Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1874. (8)

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§.  18.

Leicht  verderbliche  und  solche  Gegenstände,  deren  Aufbewahrung  mit  Gefahr
oder  unverhältnißmäßigen  Kosten  verbunden  sein  würde,  können  von  dem  Strandamt
  öffentlich  verkauft  werden,  jedoch  bei  Anwesenheit  des  Empfangsberechtigten
nur  mit  Zustimmung  desselben  oder  nach  fruchtlos  an  ihn  ergangener  Aufforderung,
  die  Gegenstände  gemäß  §.  16  in  Empfang  zu  nehmen.

§.  19.

Entstehen  Zweifel  oder  Streitigkeiten  über  die  Empfangsberechtigung,  oder
sind  die  Empfangsberechtigten  nicht  alsbald  zu  ermitteln,  so  hat  das  Strandamt
die  betreffenden  Gegenstände  oder  deren  Erlös  §  18)  in  Verwahrung  zu  nehmen,
und  demnächst  nach  den  Bestimmungen  des  IV.  Abschnitts  zu  verfihhren.

III.  Abschnitt.

Von  Seeauswurf  und  strandtriftigen  Gegenständen,  sowie  von  versunkenen
und  seetriftigen  Gegenständen.

§.  20.

  Wenn  außer  dem  Falle  der  Seenoth  eines  Schiffes  besitzlos  gewordene
Gegenstände  von  der  See  auf  den  Strand  geworfen  oder  gegen  denselben  getrieben,
  und  vom  Strande  aus  geborgen  werden,  so  haben  auch  in  diesen  Fällen
die  Berger  Anspruch  auf  Bergelohn  nach  den  Vorschriften  des  Allgemeinen
Deutschen  Handelsgesetzbuchs,  Buch  V.  Titel  9.  Sie  sind  verpflichtet,  bei  Verlust
des  Anspruchs  auß  Bergelohn  von  den  geborgenen  Gegenständen  der  nächsten
Polizeibehörde  oder  dem  Strandvogt  sofort  Anzeige  zu  machen,  und  dieselben  zur
Verfügung  zu  stellen.

§.  21.

Denselben  Anspruch  und  dieselbe  Verpflichtung  haben  die  Berger,  wenn

versunkene  Schiffstrümmer  oder  sonstige  Gegenstände  vom  Meeresgrunde  heraufebracht,
  oder  wenn  ein  verlassenes  Schiff  oder  sonstige  besitzlos  gewordene  Gegenstände,

  in  offener  See  treibend,  von  einem  Fahrzeuge  geborgen  werden.

Die  Verpflichtung  tritt  in  diesem  Falle  ein,  sobald  das  bergende  Fahrzeug
nach  der  Bergung  an  der  deutschen  Küste  anlegt  oder  vor  Anker  geht,  fällt  aber
fort,  wenn  das  Fahrzeug  inzwischen  an  einer  fremden  Küste  angelegt  hat,  oder
vor  Anker  gegangen  ist,  und  die  Berger  dort  die  geborgenen  Gegenstände  dem
Eigenthümer  oder  einer  Behörde  zur  Verfügung  gestellt  haben.

§.  22.

Welche  Gewässer  bei  Anwendung  der  §§.  20  und  21  der  See  gleichzustellen
sind,  bestimmen  die  Landesregierungen.