Contents : Spittler’s sämmtliche Werke. Erster Band. (1)

798

4.  wenn  der  Bergwerksbesitzer,  dessen  Stellvertreter  oder  Beamte  oder  Familienangehörige
derselben  die  Bergleute  oder  deren  Familienangehörige  zu  Handlungen  verleiten
oder  zu  verleiten  suchen,  oder  mit  den  Familienangehörigen  der  Bergleute  Handlungen
  begehen,  welche  wider  die  Gesetze  oder  die  guten  Sitten  laufen,

5.  wenn  der  Bergwerksbesitzer  den  Bergleuten  den  schuldigen  Lohn  nicht  in  der  bedungenen
  Weise  auszahlt,  bei  Gedinglohn  nicht  für  ihre  ausreichende  Beschäftigung
sorgt,  oder  wenn  er  sich  widerrechtlicher  Uebervortheilungen  gegen  sie  schuldig  macht,

6.  wenn  bei  Fortsetzung  der  Arbeit  das  Leben  oder  die  Gesundheit  der  Arbeiter
einer  erweislichen  Gefahr  ausgesetzt  sein  würde,  welche  bei  Eingehung  des  Arbeitsvertrages
  nicht  zu  erkennen  war,

7.  wenn  in  Folge  gänzlicher  oder  theilweiser  Unterbrechung  des  Betriebs  an  drei
oder  mehr  aufeinanderfolgenden  Schichten  keine  Arbeit  gegeben  werden  kann.

In  den  unter  Ziff.  3  gedachten  Fällen  ist  der  Austritt  aus  der  Arbeit  nicht  mehr
zulässig,  wenn  die  zu  Grunde  liegenden  Thatsachen  dem  Arbeiter  länger  als  eine  Woche
bekannt  sind.

Art.  99.  (neu.)

Außer  den  in  Art.  97  und  98  bezeichneten  Fällen  kann  jeder  der  beiden  Theile  aus
wichtigen  Gründen  vor  Ablauf  der  vertragsmäßigen  Zeit  und  ohne  Innehaltung  einer
Kündigungsfrist  die  Aufhebung  des  Arbeitsverhältnisses  verlangen,  wenn  dasselbe  mindestens
auf  vier  Wochen  oder  wenn  eine  längere  als  vierzehntägige  Kündigungsfrist  vereinbart  ist.

Art.  100.  (82.)

Der  Bergwerksbesitzer  oder  dessen  Stellvertreter  ist  verpflichtet,  dem  abkehrenden  voll
jährigen  Bergmann  ein  Zengniß  über  die  Art  und  Dauer  seiner  Beschäftigung  und  auf
Verlangen  auch  ein  Zeugnuiß  über  seine  Führung  und  seine  Leistungen  auszustellen.  Die
Unterschrift  dieser  Zeugnisse  hat  die  Ortspolizeibehörde  gebührenfrei  zu  beglaubigen.

Wird  die  Ausstellung  des  Zeugnisses  verweigert,  so  fertigt  die  Ortspolizeibehörde  dasselbe
  auf  Kosten  des  Verpflichteten  aus.

Den  Arbeitgebern  ist  untersagt,  die  Zeugnisse  mit  Merkmalen  zu  versehen,  welche  den
Zweck  haben,  den  Arbeiter  in  einer  aus  dem  Wortlaut  des  Zengnisses  nicht  ersichtlichen
Weise  zu  kennzeichnen.

Werden  dem  abkehrenden  Bergmann  in  dem  Zeugnisse  Beschuldigungen  zur  Last  gelegt,
welche  seine  fernere  Beschäftigung  hindern  würden,  so  kann  er  auf  Untersuchung  bei  der
Ortspolizeibehörde  antragen,  welche,  wenn  die  Beschuldigung  unbegründet  befunden  wird,
unter  dem  Zeugnisse  den  Befund  ihrer  Untersuchung  zu  vermerken  hat.