Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1879. (13)

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Reichs-Gesetzblatt.

 No l.

Inhalt:  Verordnung,  betreffend  die  Einberufung  des  Reichstags.  S.  1.  —  Bekanntmachung,  betreffend
Berichtigungen  des  deutschen  Textes  des  Auslieferungsvertrages  mit  Belgien.  S.  2.

 

 

 

(Nr.  1276.)  Verordnung,  betreffend  die  Einberufung  des  Reichstags.  Vom  23.  Januar  1879.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König
von  Preußen  etc.

verordnen  auf  Grund  des  Artikels  12  der  Verfassung,  im  Namen  des  Reichs,
was  folgt:
Der  Reichstag  wird  berufen,  am  12.  Februar  dieses  Jahres  in  Berlin
zusammenzutreten,  und  beauftragen  Wir  den  Reichskanzler  mit  den  zu  diesem
Zwecke  nöthigen  Vorbereitungen.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Berlin,  den  23.  Januar  1879.

(L.  S.)  Wilhelm.
Otto  Graf  zu  Stolberg.

 

Reichs-Gesetzbl.  1879.  1  
Ausgegeben  zu  Berlin  den  28.  Januar  1879.