Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1879. (13)

—  13  —

Reichs-Gesetzblatt.

No.  6.

Inhalt:  Verordnung  wegen  Ergänzung  etc.  der  Verordnung  vom  16.  August  1876,  betreffend  die  Kautionen
der  Militär-  und  Marinebeamten.  S.  13.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Ernennung  der
Bevollmächtigten  zum  Bundesrath.  S.  14.

 

 

 

(Nr.  1283.)  Verordnung  wegen  Ergänzung  bezw.  Abänderung  der  Verordnung  vom  16.  August
1876,  betreffend  die  Kautionen  der  bei  der  Militär-  und  der  Marineverwaltung
  angestellten  Beamten.  Vom  4.  März  1879.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König
von  Preußen  etc.

verordnen  auf  Grund  der  §§.  3  und  7  des  Gesetzes  vom  2.  Juni  1869,  betreffend
die  Kautionen  der  Bundesbeamten,  (Bundes-Gesetzbl.  S.  161)  nach  Einvernehmen
mit  dem  Bundesrath,  im  Namen  des  Reichs,  was  folgt:

§. 1.    

Der  §.  1  der  Verordnung,  betreffend  die  Kautionen  der  bei  der  Militärund
  der  Marineverwaltung  angestellten  Beamten,  vom  16.  August  1876  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  179)  erhält  unter  Abschnitt  I  Abtheilung  A  Ziffer  11  folgenden

Zusatz:
f)  Unteroffiziervorschule  zu  Weilburg:

Rendant.


§.  2.
Der  §.2  derselben  Verordnung  erhält  unter  Abschnitt  I  Abtheilung  A
folgende  Abänderung  bezw.  nachstehende  Zusätze,  und  zwar:
unter  Ziffer  2
c)  für  die  Depot-Magazinverwalter  .  .  .  4200  Mark;
unter  Ziffer  5
c)  Immobile  Güterdepots  während  des  mobilen  Zustandes

der  Armee
aa)  für  den  Lazarethinspektor  als  Vorstand  der
Sektion  I  ..  .  ....  ..  ...  .  .  .  .  .  .  .  .  ..  ...  .  ..  ..  4800  Mark,
bb)  für  den  Rendanten  dieser  Sektion  ..  .  .  .  .  .  4200  "
cc)  für  den  Montirungsdepotbeamten  als  Vorstand
  der  Sektion  II.  .  ..  ..  .  .  .  ...  ..  ..  .  .  ..  4800  „
Reichs.  Gesetzbl.  1879.  6

Ausgegeben  zu  Berlin  den  7.  März  1879.