Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1890. (81)

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Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

NNr.  6.  —

Inhalt:  Verfügung  des  Justizministers,  betreffend  die  Anlegung  des  Grundbuchs  für  einen  Theil  der  Bezirke
der  Amtsgerichte  Düren,  Bonn,  Meisenheim,  Stromberg,  Simmern,  Cöln,  Baumholder,  Saarbrücken
und  Trier,  S.  27.  —  Bekanntmachung  der  nach  dem  Geseh  vom  10.  April  1872  durch  die
Regierungs-Amtsblätter  publizirten  landesherrlichen  Erlasse,  Urkunden  2c.,  S.  28.

 

(Nr.  9369.)  Verfügung  des  Justizministers,  betreffend  die  Anlegung  des  Grundbuchs  für  einen
Theil  der  Bezirke  der  Amtsgerichte  Düren,  Bonn,  Meisenheim,  Stromberg,
Simmern,  Cöln,  Baumholder,  Saarbrücken  und  Trier.  Vom  6.  März  1890.

A  Grund  des  §.  49  des  Gesetzes  über  das  Grundbuchwesen  und  die  Zwangsvollstreckung
  in  das  unbewegliche  Vermögen  im  Geltungsbereiche  des  Rheinischen
Rechts  vom  12.  April  1888  (Gesetz=  Samml.  S.  52)  bestimmt  der  Justizminister,
daß  die  zur  Anmeldung  von  Ansprüchen  behufs  Eintragung  in  das  Grundbuch
im  F.  48  jenes  Gesetzes  vorgeschriebene  Ausschlußfrist  von  sechs  Monaten
für  die  zum  Bezirk  des  Amtsgerichts  Düren  gehörigen  Gemeinden  Selhausen
  und  Huchem-Stammeln,
für  die  zum  Bezirk  des  Amtsgerichts  Bonn  gehörige  Gemeinde  Buschdorf,
für  die  zum  Bezirk  des  Amtsgerichts  Meisenheim  gehörige  Gemeinde
Meisenheim,
für  die  zum  Bezirk  des  Amtsgerichts  Stromberg  gehörige  Gemeinde  Dalberg,
für  die  zum  Bezirk  des  Amtsgerichts  Simmern  gehörige  Gemeinde  Niederchumbd,

für  die  zum  Bezirk  des  Amtsgerichts  Cöln  gehörigen  Gemeinden  Efferen
und  Hermülheim,
für  die  zum  Bezirk  des  Amtsgerichts  Baumholder  gehörige  Gemeinde
Eckersweiler,
Ges.  Samml.  1890.  (Nr.  9369.)  8

Ausgegeben  zu  Berlin  den  15.  März  1890.