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(Nr.  1474.)  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Aufnahme  einer  Anleihe  auf  Grund  des  Gesetzes
vom  15.  Februar  1882.  vom  26.  Juni  1882.

Auf  ihren  Bericht  vom  24.  Juni  d.  J.  genehmige  ich,  daß  auf  Grund  des
Gesetzes  vom  15.  Februar  1882,  betreffend  die  Aufnahme  einer  Anleihe  für  Zwecke
der  Verwaltungen  des  Reichsheeres,  der  Marine  und  der  Reichseisenbahnen,  sowie
zur  Erhöhung  der  Betriebsfonds  der  Reichskasse  (Reichs-Gesetzbl.  S.  38),  ein  Betrag
  von  29  674  405  Mark  durch  eine  nach  den  Bestimmungen  des  Gesetzes  vom
19.  Juni  1868  (Bundes-Gesetzbl.  S.  339)  zu  verwaltende  Anleihe  beschafft  und
zu  diesem  Zwecke  ein  entsprechender  Betrag  von  Schuldverschreibungen,  und  zwar
über  zweihundert  Mark,  fünfhundert  Mark,  eintausend  Mark,  zweitausend  Mark
und  fünftausend  Mark  ausgegeben  werde.

Die  Anleihe  ist  mit  jährlich  vier  vom  Hundert  am  1.  April  und  1.  Oktober
zu  verzinsen.

Die  Tilgung  des  Schuldkapitals  erfolgt  in  der  Art,  daß  die  durch  den
Reichshaushalts-Etat  dazu  bestimmten  Mittel  zum  Ankauf  einer  entsprechenden
Anzahl  von  Schuldverschreibungen  verwendet  werden.  Dem  Reich  bleibt  das
Recht  vorbehalten,  die  im  Umlauf  befindlichen  Schuldverschreibungen  zur  Einlösung
  gegen  Barzahlung  des  Kapitalbetrages  binnen  einer  gesetzlich  festzustellenden
Frist  zu  kündigen.  Den  Inhabern  der  Schuldverschreibungen  steht  ein  Kündigungsrecht
  gegen  das  Reich  nicht  zu.

Ich  ermächtige  Sie,  hiernach  die  weiteren  Anordnungen  zu  treffen  und  die
Reichsschuldenverwaltung  mit  näherer  Anweisung  zu  versehen.

Dieser,  mein  Erlaß,  ist  durch  das  Reichs-Gesetzblatt  zur  öffentlichen  Kenntniß
zu  bringen.
Bad  Ems,  den  26.  Juni  1882.

 

Wilhelm.
In  Vertretung  des  Reichskanzlers:

Scholz.
An  den  Reichskanzler.

 

Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.

 

Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.