Anlage  C.

 

Besondere  Bestimmungen,
betreffend

die  Verzollung  von  Waaren  nach  ihrem  Werthe  bei  der  Einfuhr
nach  Serbien.

§.  1.

Bei  der  Einfuhr  von  Waaren,  deren  Verzollung  nach  dem  Werthe  erfolgen  soll,
ist  dies  vom  Importeur  in  der  Deklaration  schriftlich  auszudrücken,  wobei  der
Werth  und  die  handelsübliche  Benennung  des  einzuführenden  Gegenstandes  angegeben
  werden  muß.

Als  Werth,  welcher  der  Verzollung  zu  Grunde  zu  legen  ist,  hat  der
wirkliche  Verkaufspreis  des  eingeführten  Gegenstandes  am  Erzeugungs-  oder  Absendungsorte
  mit  Hinzufügung  jener  Transport-,  eventuell  auch  Versicherungsund
  Kommissionsspesen  zu  gelten,  welche  für  die  Einfuhr  nach  Serbien  bis  zum
Eintrittsorte  an  der  Grenze  thatsächlich  erwachsen  sind.

Der  Importeur  soll  seiner  Deklaration  die  Verkaufsfaktura  nebst  Frachtbrief
  oder  Ladeschein  beilegen.

Der  Werth  ist  in  der  Deklaration  in  Dinaren  (Franken)  und  deren  Bruchtheilen
  auszudrücken.

§  2.

Bei  Waaren,  welche  nach  dem  Werthe  zu  verzollen  sind,  muß  die  zollamtliche
  Revision  binnen  48  Stunden  nach  Abgabe  der  Deklaration  erfolgen.

Wenn  das  Zollamt  den  deklarirten  Werth  für  ungenügend  befindet,  so
hat  es  binnen  24  Stunden  nach  Vornahme  der  Revisionshandlung  das  Recht,
zu  erklären,  daß  es  die  Waare  gegen  Auszahlung  des  deklarirten  Werthes  nebst
einem  Zuschlage  von  10  Prozent  zurückbehalte.  Es  versteht  sich,  daß  in  diesem
Falle  weder  der  Zoll  noch  eine  Nebengebühr  erhoben  wird.  Diese  Auszahlung
hat  binnen  vierzehn  Tagen  vom  Tage  der  Vorkaufserklärung  zu  erfolgen.

Erklärt  das  Zollamt  nicht  binnen  24  Stunden  nach  Vornahme  der  Revision
das  Vorkaufsrecht  ausüben  zu  wollen,  so  hat  es  nach  Ablauf  dieser  Frist  die
Waare  gegen  Entrichtung  des  nach  der  Werthdeklaration  des  Importeurs  zu
bemessenden  Zolles  auszufolgen.

Reichs-Gesetzbl.  1883.  13