Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1884. (18)

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(Nr.  1558.)  Gesetz  über  den  Feingehalt  der  Gold--  und  Silberwaaren.  Vom  16.  Juli  1884.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  2c.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths
und  des  Reichstags,  was  folgt:

§.  1.

Gold=  und  Silberwaaren  dürfen  zu  jedem  Feingehalte  angefertigt  und  feilgehalten
  werden.  Die  Angabe  des  Feingehalts  auf  denselben  ist  nur  nach  Maßgabe
  der  folgenden  Bestimmungen  gestattet.

§.  2.

Auf  goldenen  Geräthen  darf  der  Feingehalt  nur  in  585  oder  mehr  Tausendtheilen,
  auf  silbernen  Geräthen  nur  in  800  oder  mehr  Tausendtheilen  angegeben
werden.

Der  wirkliche  Feingehalt  darf  weder  im  Ganzen  der  Waare  noch  auch  in
deren  einzelnen  Bestandtheilen  bei  goldenen  Geräthen  mehr  als  fünf,  bei  silbernen
Geräthen  mehr  als  acht  Tausendtheile  unter  dem  angegebenen  Feingehalte  bleiben.
Vorbehaltlich  dieser  Abweichung  muß  der  Gegenstand  im  Ganzen  und  mit  der
Löthung  eingeschmolzen  den  angegebenen  Feingehalt  haben.

§.  3.

Die  Angabe  des  Feingehalts  auf  goldenen  und  silbernen  Geräthen  geschieht
durch  ein  Stempelzeichen,  welches  die  Zahl  der  Tausendtheile  und  die  Firma  des
Geschäfts,  für  welches  die  Stempelung  bewirkt  ist,  kenntlich  macht.  Die  Form
des  Stempelzeichens  wird  durch  den  Bundesrath  bestimmt.

§.  4.
Goldene  und  silberne  Uhrgehäuse  unterliegen  den  Bestimmungen  der
S§.  2  und  3.
§.  5.

Schmucksachen  von  Gold  und  Silber  dürfen  in  jedem  Feingehalte  gestempelt
werden  und  ist  in  diesem  Falle  der  letztere  in  Tausendtheilen  anzugeben.

Die  Fehlergrenze  darf  zehn  Tausendtheile  nicht  überschreiten,  wenn  der
Gegenstand  im  Ganzen  eingeschmolzen  wird.

Das  vom  Bundesrath  gemäß  §.  3  bestimmte  Stempelzeichen  darf  auf
Schmucksachen  von  Gold  und  Silber  nicht  angebracht  werden.