b)  mineralische  Schmieröle  ..  ...  ..  ..  .  ..  .......  ..  ...  .  .  ..  10  Mark
für  100  Kilogramm.

Anmerkungen:

1.  Der  Bundesrath  ist  befugt,  Mineralöl,  welches  für  andere  gewerbliche
Zwecke,  als  die  Schmieröl-  oder  Leuchtölfabrikation  bestimmt  ist,  unter
Kontrole  der  Verwendung  vom  Eingangszoll  freizulassen.

2.  Der  Bundesrath  ist  befugt,  die  Verzollung  von  Petroleum  nach  der
Stückzahl  der  Gebinde  (Barrels)  unter  Vorschrift  eines  Zollsatzes,  welcher
dem  Maximalgewicht  der  handelsüblichen  Gebinde  entspricht,  zuzulassen.

3.  Der  Bundesrath  ist  befugt,  Mineralöl,  welches  für  die  Reinigung,
Raffinirung  oder  Destillirung  in  inländischen  Betriebsanstalten  bestimmt
ist,  unter  Kontrole  mit  der  Maßgabe  vom  Eingangszoll  freizulassen,
daß  von  den  daraus  gewonnenen  Produkten:  Benzin,  Ligroin  und
Petroleumäther,  soweit  dieselben  nicht  zu  Schmier-  oder  Beleuchtungszwecken
  Verwendung  finden,  unter  Kontrole  der  Verwendung,  auf
Erlaubnißscheine  zollfrei  bleiben,  die  übrigen  aber  wie  ausländische  zu
behandeln  sind.

17.  In  Nr.  30  treten  an  Stelle  der  Positionen  d,  e  und  f  folgende  Bestimmungen:


d)  Zwirn  aus  Rohseide  (Nähseide,  Knopflochseide  etc),  gefärbt  und
ungefärbt  .  .  .  .  .  .  .  .  ..  200  Mark,

e)  1.  Waaren  aus  Seide  oder  Floretseide,  auch  in  Verbindung
  mit  Metallfäden;  Waaren  aus  Seide,  gemischt
  mit  anderen  Spinnmaterialien  und  zugleich

in  Verbindung  mit  Metallfäden  ..  800 "
2.  Spitzen,  Blonden  und  Stickereien,  ganz  oder  theilweise
  aus  Seide.  ..  ..  .  .  .  .  .  .  .  ..  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  ..  600  "

3.  Gaze,  Crèpe  und  Flor  ganz  oder  theilweise  aus  Seide  1000  "
für  100  Kilogramm.

Anmerkung  zu  e  1:
Tülle,  roh  oder  gefärbt,  ungemustert  .  250  Mark.

f)  alle  nicht  unter  e  begriffenen  Waaren  aus  Seide  oder  Floretseide  in
Verbindung  mit  Baumwolle,  Leinen,  Wolle  oder  anderen  animalischen
oder  vegetabilischen  Spinnstoffen  450  Mark

für  100  Kilogramm.

Anmerkungen:

1.  Ganz  grobe  Gewebe  aus  rohem  Gespinnste  von  Seidenabfällen,  welche  das
Ansehen  von  grauer  Packleinwand  haben  und  zu  Preßtüchern,  Putzlappen
verwendet  werden,  auch  in  Verbindung  mit  anderen  Spinnmaterialien
oder  einzelnen  gefärbten  Fäden  .  ...  10  Mark.

2.  Seide,  welche  in  Garnen  aus  anderen  Spinnmaterialien  versponnen  ist,
ohne  die  Umhüllung  des  Fadens  zu  bilden  oder  zusammenhängend  durch
die  ganze  Länge  des  Gewebefadens  sich  zu  ziehen,  bleibt  bei  Geweben
aus  solchen  Garnen  außer  Betracht.

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