Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1869. (60)

—  189  —

Provinz  Preußen,  Regierungobezirk  Gumbinnen.

Obligation
des
Tilsiter  Kreises

über
.·.........  Thaler  Preußisch  Kuraut
W.  Emission.

Auf  Grund  des  unten  enehmigten  Kreistagsbeschlusses  vom
6.  Oktober  1868.  wegen  Aufnahme  einer  Schul  von  60,000  Thalern  bekennt
sich  die  ständische  Kommission  für  den  Chausseebau  des  Tilsiter  Kreises  Namens
des  Kreises  durch  diese,  für  jeden  Inhaber  gültige,  Seitens  des  Gläubigers  unkündbare
  Verschreibung  zu  einer  Darlehnsschuld  vod  Thalern  Preußis
Kurant,  welche  an  den  Kreis  baar  gezahlt  worden  und  mit  fünf  Prozent  jährli
zu  verzinsen  ist.

Die  Nückahlung  der  ganzen  Schuld  von  60,000  Thalern  geschieht  vom
Jahre  1870.  ab  allmälig  aus  einem  zu  diesem  Behufe  gebildeten  Tilgungsfonds
von  wenigstens  Einem  Prozent  des  gesammten  Kapitals  jährlich,  unter  Zuwachs
der  Zinsen  von  den  getilgten  Schuldverschreibungen.

Die  Folgeordnung  der  Einlösung  der  Schuldverschreibungen  wird  durch
das  Loos  bestimmt.  ie  Ausloosung  erfolgt  vom  Jahre  1870.  ab  in  dem
Monate  Juni  jeden  Jahres.  Der  Kreis  behalt  sich  jedoch  das  Recht  vor,  den
Tilgungsfonds  durch  größere  Ausloosungen  zu  verstärken,  sowie  sämmtliche  noch
umlaufende  Schuldverschreibungen  zu  kündigen.  Die  ausgeloosten,  sowie  die  gekündigten
  Schuldverschreibungen  werden  unter  Bezeichnung  ihrer  Buchstaben,
Nummern  und  Beträge,  sowie  des  Termins,  an  welchem  die  Rückzahlung  erfolgen
  soll,  öffentlich  bekannt  gemacht.  Diese  Bekanntmachung  erfolgt  sechs,  drei,
zwei  und  Einen  Monat  vor  dem  Zahlungstermine  in  dem  Prauzilchen  Staatsanzeiger,
  dem  Amtsblatte  der  Königlichen  Regierung  zu  Gumbinnen  und  dem
amtlichen  Organe  der  Kreisbehörde  in  Tilsit.

Bis  zu  dem  Tage,  wo  solchergestalt  das  Kapital  zu  entrichten  ist,  wird
es  in  halbjährlichen  Terminen,  am  2.  Januar  und  am  2.  Juli,  von  heute  an
gerechnet,  mit  fünf  Prozent  jährlich  in  gleicher  Münzsorte  mit  jenem  verzinfet.  "

(Nr.  7301.)  ie