312 Feuerpolizei.
b) Zur Aufnahme geeignete Gegenstände.
Alle Gebäude, mit Ausnahme der Auzgeschlossenen (Art. 4),
dann der Pulvermühlen und der isolirt liegenden ausschließend zu militärischen
Zwecken bestimmten Gebäude und der Gebäude mit einem
Werthe unter 30 fl. können, wie auch Zugehörungen der Gebäude der
Anstalt einverleibt werden. (Art. 6—10 des Ges., § 4—9 der V.V.)
Zu Art. 10. Ueber Anschaffung der Protokoll-Formularien auf
Kosten der Brandversicherungscasse vergl. M. E. vom 18. Nov. 1852,
R.A. vom 6. Dez. 1855, A.Bl. S. 1551.
c) Art und Weise des Eintritts.
Art. 11 — 38 des Ges. Wer der Anstalt beizutreten wünscht,
hat dies bei der Distriktspolizeibehörde mündlich zu Protokoll oder schriftlich
zu erklären, eine genaue Bezeichnung der zu versichernden Gegenstände
und deren Zugehörungen, wenn solche versichert werden wollen
und eine Schätzung seiner Gebäude zu übergeben, mit der Erklärung,
ob der Eintritt noch für das laufende Jahr oder erst für das nächstfolgende
erfolge. (Form. I., Döll. XXIX. S. 570.)
Die Versicherungssumme innerhalb des wahren Werthes hat der
Versichernde zu bestimmen, außer bei Gebäuden minderjähriger Personen
rc., welche Gebäude nicht unter der Hälfte des Werthes versichert
werden dürfen. (Art. 14 — 15.)
Die Schätzung ist von zwei ein für allemal eidlich verpflichteten
Sachverständigen, einem Maurer= und einem Zimmermeister, welche im
Bezirke bekannt gemacht werden müssen, an Ort und Stelle vorzunehmen
und zwar auf Ersuchen des Eigenthümers.
(Art. 20— 25 des Ges., & 10 — 29 der V.V.)
Verpflichtungs-Formular für die Brandversicherungs-Taratoren.
(Döll. XXIV. S. 571.)
Formular der Schätzungsprotokolle. (Döll. XXIX. S. 573.)
Die Schätzungsprotokolle sind von den Taxatoren der Gemeindebehörde
zu übergeben, woselbst sie 8 Tage zur Einsicht und etwaigen
Erinnerungsabgabe von Seite jedes Betheiligten aufliegen müssen.
Ist keine Erinnerung erhoben worden, so wird dies auf der
Schätzungstabelle mit dem Vormerk der Veröffentlichung bemerkt, die
Tabelle aber dem Eigenthümer behändigt; werden Einwendungen bei
der Ortspolizeibehörde erhoben, so sind diese der Distriktspolizeibehörde
vorzulegen.
Bestehen keine Erinnerungen gegen den Eintritt und gegen die
Schätzung, so wird sofort der Eintritt in den Cataster eingetragen, und
dem Eigenthümer die Aufnahmsbescheinigung ertheilt.
(Form. 5. S. 574.)
Sind aber Erinnerungen gegen die Schätzung erhoben, so hat
die Distriktspolizeibehörde, sobald der Eigenthümer den Antrag auf Ein-