Full text : Handbuch der bayerischen Distrikts-Verwaltungs-Behörden.

312  Feuerpolizei.

b)  Zur  Aufnahme  geeignete  Gegenstände.

Alle  Gebäude,  mit  Ausnahme  der  Auzgeschlossenen  (Art.  4),
dann  der  Pulvermühlen  und  der  isolirt  liegenden  ausschließend  zu  militärischen
  Zwecken  bestimmten  Gebäude  und  der  Gebäude  mit  einem
Werthe  unter  30  fl.  können,  wie  auch  Zugehörungen  der  Gebäude  der
Anstalt  einverleibt  werden.  (Art.  6—10  des  Ges.,  §  4—9  der  V.V.)

Zu  Art.  10.  Ueber  Anschaffung  der  Protokoll-Formularien  auf
Kosten  der  Brandversicherungscasse  vergl.  M.  E.  vom  18.  Nov.  1852,
R.A.  vom  6.  Dez.  1855,  A.Bl.  S.  1551.

c)  Art  und  Weise  des  Eintritts.

Art.  11  —  38  des  Ges.  Wer  der  Anstalt  beizutreten  wünscht,
hat  dies  bei  der  Distriktspolizeibehörde  mündlich  zu  Protokoll  oder  schriftlich
  zu  erklären,  eine  genaue  Bezeichnung  der  zu  versichernden  Gegenstände
  und  deren  Zugehörungen,  wenn  solche  versichert  werden  wollen
und  eine  Schätzung  seiner  Gebäude  zu  übergeben,  mit  der  Erklärung,
ob  der  Eintritt  noch  für  das  laufende  Jahr  oder  erst  für  das  nächstfolgende
  erfolge.  (Form.  I.,  Döll.  XXIX.  S.  570.)

Die  Versicherungssumme  innerhalb  des  wahren  Werthes  hat  der
Versichernde  zu  bestimmen,  außer  bei  Gebäuden  minderjähriger  Personen
  rc.,  welche  Gebäude  nicht  unter  der  Hälfte  des  Werthes  versichert
werden  dürfen.  (Art.  14  —  15.)

Die  Schätzung  ist  von  zwei  ein  für  allemal  eidlich  verpflichteten
Sachverständigen,  einem  Maurer=  und  einem  Zimmermeister,  welche  im
Bezirke  bekannt  gemacht  werden  müssen,  an  Ort  und  Stelle  vorzunehmen
und  zwar  auf  Ersuchen  des  Eigenthümers.

(Art.  20—  25  des  Ges.,  &  10  —  29  der  V.V.)

Verpflichtungs-Formular  für  die  Brandversicherungs-Taratoren.

(Döll.  XXIV.  S.  571.)

Formular  der  Schätzungsprotokolle.  (Döll.  XXIX.  S.  573.)

Die  Schätzungsprotokolle  sind  von  den  Taxatoren  der  Gemeindebehörde
  zu  übergeben,  woselbst  sie  8  Tage  zur  Einsicht  und  etwaigen
Erinnerungsabgabe  von  Seite  jedes  Betheiligten  aufliegen  müssen.

Ist  keine  Erinnerung  erhoben  worden,  so  wird  dies  auf  der
Schätzungstabelle  mit  dem  Vormerk  der  Veröffentlichung  bemerkt,  die
Tabelle  aber  dem  Eigenthümer  behändigt;  werden  Einwendungen  bei
der  Ortspolizeibehörde  erhoben,  so  sind  diese  der  Distriktspolizeibehörde
vorzulegen.

Bestehen  keine  Erinnerungen  gegen  den  Eintritt  und  gegen  die
Schätzung,  so  wird  sofort  der  Eintritt  in  den  Cataster  eingetragen,  und
dem  Eigenthümer  die  Aufnahmsbescheinigung  ertheilt.

(Form.  5.  S.  574.)

Sind  aber  Erinnerungen  gegen  die  Schätzung  erhoben,  so  hat

die  Distriktspolizeibehörde,  sobald  der  Eigenthümer  den  Antrag  auf  Ein-