Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1891. (18)

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Wird  der  Canal  nur  auf  der  Strecke  von  Grödel  bis  Langenberg  benutzt,  so  ist  nur
der  halbe  Betrag  der  vorstehend  unter  J  und  II  zu  a,  beziehendlich  unter  III  verzeich—
neten  Sätze  zu  erheben.

Die  Canalabgabe  für  solche  Fahrzeuge,  welche  eine  Schleuße  passiren,  hat  mindestens

—  Zwei  Neugroschen  —
zu  betragen,

so  haben  sich  hiernach  Alle,  die  es  angeht,  zu  achten.

Dresden,  den  8.  September  1871.

Finanz-Ministerium.
Frhr.  v.  Friesen.

Hartmann.

 

89.  Bekanntmachung,

die  Anwendung  der  Vorschriften  der  Maß=  und  Gewichtsordnung  vom  17.  August
1868  bei  Erhebung  und  Controlirung  der  Braumalzsteuer  und  bei  Gewährung  der
Steuervergütung  für  auszuführendes  inländisches  Bier  betreffend;
vom  14.  September  1871.

□I

In  Betreff  der  Anwendung  der  Vorschriften  der  Maß=  und  Gewichtsordnung  vom  17.
August  1868  (Seite  473  des  Bundesgesetzblattes  vom  Jahre  1868)  auf  die  Erhebung,
Controlirung  und  Vergütung  der  Braumalzsteuer  wird  hiermit  Folgendes  bestimmt:

1.  Die  in  den  Brauereien  vorhandenen,  bereits  vermessenen,  oder  noch  vor  dem
1.  Januar  künftigen  Jahres  zur  Vermessung  gelangenden  Brauereigefäße
sollen  von  den  Brauereiinhabern  nach  näherer  Bestimmung  der  Steuerbehörde
neben  der  Bezeichnung  des  Rauminhalts  nach  Kannen  auch  mit  der  Inhaltsangabe
  nach  Litern  versehen  werden.

2.  Der  Rauminhalt  der  nach  dem  1.  Januar  künftigen  Jahres  zu  vermessenden
Brauereigeräthe  und  Gefäße  ist  ausschließlich  nach  Litern  zu  ermitteln  und  anzugeben.


3.  Vom  nächsten  Jahre  ab  wird  die  Gewährung  der  Steuervergütung  für  die  Ausfuhr
  von  inländischem  Bier  unter  den  im  Uebrigen  unverändert  bleibenden  Bestimmungen
  davon  abhängig  gemacht,

daß  mindestens  50  Pfund  (25  Kilog.)  Braumalzschrot  auf  je  1141  Liter
Bier  verwendet  sein  müssen  und  daß  bei  der  Ausfuhr  von  Bier  in  Flaschen
wenigstens  247.7#9  Liter  Bier  auf  einmal  ausgeführt  werden.