Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1886. (20)

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2.  Die  Arbeiter  dürfen  Nahrungsmittel  nicht  in  die  Arbeitsräume  mitnehmen,
  dieselben  vielmehr  nur  im  Speiseraum  aufbewahren.  Das
Einnehmen  der  Mahlzeiten  ist  ihnen,  sofern  es  nicht  außerhalb  der
Anlage  stattfindet,  nur  im  Speiseraum  gestattet.

3.  Die  Arbeiter  haben  die  Arbeitskleider,  Respiratoren,  Mundschwämme
und  Handschuhe  in  denjenigen  Arbeitsräumen  und  bei  denjenigen  Arbeiten,
  für  welche  es  von  dem  Betriebsunternehmer  vorgeschrieben  ist,
zu  benutzen.

4.  Die  Arbeiter  dürfen  erst  dann  den  Speiseraum  betreten,  Mahlzeiten
einnehmen  oder  die  Fabrik  verlassen,  wenn  sie  zuvor  die  Arbeitskleider
abgelegt,  die  Haare  vom  Staube  gereinigt,  Hände  und  Gesicht  sorgfältig
  gewaschen,  die  Nase  gereinigt  und  den  Mund  ausgespült  haben.

§.  18.

In  jedem  Arbeitsraum,  sowie  in  dem  Ankleide-  und  dem  Speiseraum  muß
eine  Abschrift  oder  ein  Abdruck  der  §§. 1  bis  17  dieser  Vorschriften  und  der
Fabrikordnung  an  einer  in  die  Augen  fallenden  Stelle  aushängen.  Jeder  neu
eintretende  Arbeiter  ist,  bevor  er  zur  Beschäftigung  zugelassen  wird,  zur  Befolgung
der  Fabrikordnung  bei  Vermeidung  der  ohne  vorhergehende  Kündigung  eintretenden
Entlassung  zu  verpflichten.

Der  Betriebsunternehmer  ist  für  die  Handhabung  der  Fabrikordnung  verantwortlich,
  und  verpflichtet,  Arbeiter,  welche  derselben  wiederholt  zuwiderhandeln,
aus  der  Arbeit  zu  entlassen.

§.  19.

Neue  Anlagen,  in  welchen  Bleifarben  oder  Bleizucker  hergestellt  werden  soll,
dürfen  erst  in  Betrieb  gesetzt  werden,  nachdem  ihre  Errichtung  dem  zuständigen
Aufsichtsbeamten  (§.  139b  der  Gewerbeordnung)  angezeigt  ist.  Der  Letztere  hat
nach  Empfang  dieser  Anzeige  schleunigst  durch  persönliche  Revision  festzustellen,
ob  die  Einrichtung  der  Anlage  den  erlassenen  Vorschriften  entspricht.

§.  20.

Im  Falle  der  Zuwiderhandlung  gegen  die  §§.  1  bis  19  dieser  Vorschriften
kann  die  Polizeibehörde  die  Einstellung  des  Betriebes  bis  zur  Herstellung  des
vorschriftsmäßigen  Zustandes  anordnen.

§.  21.

Auf  Anlagen,  welche  zur  Zeit  des  Erlasses  dieser  Vorschriften  im  Betriebe
stehen,  finden  die  §§.  1  bis  4,  5  Absatz  1,  6  Absatz  1,  14  erst  vom  1.  Januar
  1887  an  Anwendung.

Reichs-Gesetzbl.  1886.  14