Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1888. (22)

Wahl  des  Zuges

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b)  die  Beförderung  von  Militärtransporten  mit  Zügen  des  öffentlichen
Verkehrs  (§§.  3  und  15),
c)  die  bei  der  Ausführung  an  Ort  und  Stelle  erforderlichen  Anordnungen

werden  die  Eisenbahnverwaltungen  durch  ihre  Lokalbeamten,  Stationsvorsteher  und
Zugführer  vertreten,  welche  die  bezüglichen  Requisitionen  der  Militärbehörden  entgegenzunehmen
  und,  sofern  sie  nicht  zur  selbständigen  Ausführung  befugt  sind,
unverzüglich  an  die  zuständigen  Behörden  zu  übermitteln  haben.

4.  Bei  Handhabung  der  Bahnpolizei  gegenüber  Militärtransporten  sind  die
Bahnpolizeibeamten  zu  einem  unmittelbaren  Einschreiten  gegen  Angehörige  eines
solchen  Transports  nur  befugt  zur  Abwendung  von  Gefahren  für  die  Sicherheit
des  Betriebes  und  für  Leben  und  Gesundheit  von  Personen.  In  der  Regel
haben  sich  dieselben  daher  darauf  zu  beschränken,  auf  die  zu  befolgenden  Vorschriften
  aufmerksam  zu  machen  und  nach  Umständen  das  Eingreifen  des  Transportführers
  (§.  13,  2)  nachzusuchen.  Beschwerden  über  den  Letzteren  sind  bei  dem
etwa  vorhandenen  Bahnhofs-Kommandanten  anzubringen  oder  auf  dem  vorgeschriebenen
  Dienstwege  zu  erledigen.

Wenn  einzelne  auf  dem  Marsche  befindliche  Militärpersonen  sich  Ungehörigkeiten
  auf  der  Eisenbahn  zu  Schulden  kommen  lassen,  so  haben  sich  die  Bahnpolizeibeamten
  auf  Feststellung  der  Persönlichkeiten  zu  beschränken;  Ausschluß  von
der  Fahrt  ist  nur  dann  zulässig,  wenn  dies  im  Interesse  der  Sicherheit  des  Betriebes
  oder  zum  Schutze  anderer  Mitreisenden  unvermeidlich  erscheint.

Die  auf  Militärbillets  reisenden  Militärpersonen  unterliegen  den  allgemeinen
bahnpolizeilichen  Bestimmungen.

Dritter  Abschnitt.
Vorbereitung  der  Militärtransporte.

§.  15.
1.  Für  die  Wahl  des  Zuges  sind  die  Festsetzungen  des  §.  3  maßgebend.
In  der  Regel  werden  befördert  werden  können:
a)  mit  Personenzügen  oder  Güterzügen  mit  Personenbeförderung  beziehungsweise
  Eilgüterzügen  des  öffentlichen  Verkehrs:

Mannschaftstransporte  unter                                 „kleinere“  Mannschafts-beziehungs-       300

  Mann  
Pferdetransporte  unter  60  Pferde                        weise  Pferdetransporte,

die  als  Eilgut  aufgegebenen  Sendungen  —  auch  von  Munitionsgegenständen,
  welche  der  Gefahrklasse  nicht  angehören



(§.  35,7b)  —,  
Sprengstoffe  der  Gefahrklasse  (§.  35,  7a)  dagegen  nur  im  Falle  des
§,  35,  8c;

b)  mit  Güterzügen,  Viehzügen  und  Güterzügen  mit  Personenbeförderung
des  öffentlichen  Verkehrs: