Volltext : Reichs-Gesetzblatt. 1891. (25)

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(Nr.  1967.)  Bekanntmachung,  betreffend  den  Beitritt  Spaniens  zu  der  unterm  3.  November  1881
abgeschlossenen  internationalen  Reblaus-Konvention.  Vom  6.  Juni  1891.

In  Artikel  13  der  internationalen  Reblaus-Konvention  vom  3.  November  1881
(Reichs-Gesetzbl.  von  1882  S.  125)  ist  jedem  dritten  Staate  das  Recht  vorbehalten
  worden,  jederzeit  durch  eine  dem  Schweizerischen  Bundesrath  abzugebende
Erklärung  jener  Konvention  beizutreten.  Dementsprechend  hat,  nach  Mittheilung
des  Schweizerischen  Bundesraths,  die  Königlich  spanische  Regierung  ihren  Beitritt
zu  der  Konvention  vom  3.  November  1881  in  der  vorgeschriebenen  Weise  erklärt.

Berlin,  den  6.  Juni  1891.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
von  Boetticher.





(Nr.  1968.)  Bekanntmachung,  betreffend  den  Nachweis  der  Befähigung  als  Seeschiffer  und
Seesteuermann  auf  deutschen  Kauffahrteischiffen.  Vom  11.  Juni  1891.

Auf  Grund  der  Bestimmung  im  §.  31  der  Gewerbeordnung  in  Verbindung
mit  Artikel  54  der  Verfassung  des  Deutschen  Reichs  hat  der  Bundesrath  Nachstehendes
  beschlossen:

Wer  die  Zulassung  als  Seeschiffer  oder  als  Seesteuermann  nachsucht,
  hat  vom  1.  Januar  1893  ab  gleichzeitig  mit  dem  Nachweis  der
vorgeschriebenen  Fahrzeit  den  Nachweis  zu  erbringen,  daß  er  nicht  farbenblind
  ist.

Der  Nachweis  ist  durch  eine  Bescheinigung  der  von  den  Landesregierungen
  errichteten  Untersuchungsstellen  zu  führen.

Die  Grundsätze,  nach  denen  bei  der  Untersuchung  zu  verfahren  ist,
werden  durch  den  Reichskanzler  festgestellt.

Berlin,  den  11.  Juni  1891.

Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:
von  Boetticher.







Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.