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Reichs-Gesetzblatt.

45.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  die  Anwendung  der  vertragsmäßig  bestehenden  Jollbefreiungen  und  Joll.
ermäßigungen  auf  die  spanischen  Boden=  und  Industrie-Erzeugnisse.  S.  1043.

 

 

 

 

 

 

 

(Nr.  2058.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Anwendung  der  vertragsmäßig  bestehenden  Zollbefreiungen
  und  Zollermäßigungen  auf  die  spanischen  Boden-  und  Industrie-Erzeugnisse.
  Vom  29.  November  1892.

A#½  Grund  des  Gesetzes,  betreffend  die  Anwendung  der  für  die  Einfuhr  nach
Deutschland  vertragsmäßig  bestehenden  Zollbefreiungen  und  Zollermäßigungen
gegenüber  den  nicht  meistbegünstigten  Staaten,  vom  24.  November  1892  (Reichsesetzbl.

  S.  1039)  hat  der  Bundesrath  beschlossen,  daß  die  für  die  Einfuhr  nach
Deutschland  vertragsmäßig  bestehenden  Jollbefreiungen  und  Jollermäßigungen  den
spanischen  Boden=  und  Industrie-Erzeugnissen  für  die  Zeit  vom  1.  Dezember  d.  J.
bis  einschließlich  31.  März  1893  zugestanden  werden.

Berlin,  den  29.  November  1892.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
von  Boetticher.

 

Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.

Reichs.  Gesetzbl.  1892.  163

 

Ausgegeben  zu  Berlin  den  30.  November  1892.