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Reichs-Gesetzblatt.

 

AÆ  46.

 

Inhalt:  Verordnung,  betreffend  das  Schürfen  im  Schutzgebiet  von  Kamerun.  S.  1045.

 

(Nr.  2059.)  Verordnung,  betreffend  das  Schürfen  im  Schutzgebiet  von  Kamerun.  Vom
28.  November  1892.

Wir  Wilhelm)  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  2c.

verordnen  für  das  Schutzgebiet  von  Kamerun  auf  Grund  des  F.  1  und  des  F.  3
Ziffer  2  des  Gesetzes,  betreffend  die  Rechtsverhältnisse  der  deutschen  Schutzgebiete
(Reichs-Gesetzbl.  1888  S.  75),  im  Namen  des  Reichs,  was  folgt:

S.  1.
Die  Aufsuchung  folgender  Mineralien,  nämlich:

1.  Edelsteine,
2.  Edelmetalle  (Gold,  Silber,  Matin)  und  andere  Metalle,  gediegen  oder
als  Erze,
3.  Mineralien,  welche  wegen  ihres  Gehaltes  an  Schwefel  oder  zur  Darstellung
  von  Alaun,  Vitriol  und  Saldpeter  verwendbar  sind,
4.  Steinkohle,  Braunkohle  und  Graphit,
5.  Bitumen  in  festem  und  flüssigem  Zustande,
unterliegt  innerhalb  des  Schutzgebiets  von  Kamerun  den  Vorschriften  dieser
Verordnung.

G.  2.

Personen,  welche  in  dem  Schutzgebiet  schürfen  wollen  und  dort  nicht  ihren
Wohnsitz  oder  Aufenthalt  haben,  müssen  einen  im  Schutzgebiet  sich  dauernd  aufhaltenden
  Vertreter  bestellen  und  denselben  der  Bergbehörde  bezeichnen.

Das  Gleiche  gilt  für  Gesellschaften,  welche  im  Schutzgebiet  nicht  ihren
Sitz  haben,  und  für  Mitbetheiligte,  welche  nicht  eine  Gesellschaft  bilden,  deren
Vertretung  gesetzlich  geregelt  ist.

Reichs=  Gesetzbl.  1892.  164

Ausgegeben  zu  Berlin  den  3.  Dezember  1892.

Gegenstände
des  Bergbaues.

Bestellung
von  Vertretern
im  Schutzgebiet.