B.  Innere  Verwaltung.  Deutsches  Verwaltungsrecht.

Die  Anstellung  der  Beamten  erfolgt  durch  den  Bundesfürsten
  oder  eine  Behörde  in  der  Regel  auf  Lebenszeit,
nachdem  die  höheren  Beamten  die  wissenschaftliche
Befähigung  zur  Ausübung  ihres  Berufes  durch  entsprechende
  Vorbildung  und  Examen  nachgewiesen  haben.
(Eckardt  et  al.)

31.5.  Das  Finanzwesen  im  Bundesstaat.

Die  Haupteinnahmen  der  Bundesstaaten  fließen  aus
den  direkten  Steuern,  besonders  aus  der  fast  überall
eingeführten  allgemeinen  Einkommensteuer.  Zumeist
ist  die  Einrichtung  getroffen,  dafs  jeder  Steuerpflichtige
sein  Einkommen  selbst  anzugeben  hat  (Deklaration).  Auf
Grund  dieser  Selbsteinschätzung  bestimmt  eine  besondere
Kommission  die  Höhe  der  Steuerklasse.  —  Je  höher  die
Steuerklasse,  ein  desto  größerer  Prozentsatz  wird  als
Steuer  erhoben  (progressive  Besteuerung).

Da  das  Reich  die  Verwaltung  der  einzelnen  Regierungszweige
  (Zoll,  Gericht,  usw.)  den  Einzelstaaten  überlassen
hat,  bilden  die  Beamtengehälter  und  die  Ausgaben  für
Schule  und  Kirche  in  der  Regel  den  größten  Posten  unter
den  Ausgaben.

In  den  Bundesstaaten  muß,  wie  bei  der  Gemeinde,  der
Etat  in  der  Regel  vom  Landtag  genehmigt  werden.  Die
Aufstellung  des  Etats  erfolgt  in  der  Regel  immer  auf  ein
Jahr  im  voraus.  (Eckardt  et  al.)

32.  Das  Verhältnis  des  Reichs  zu  den
Einzelstaaten.

Die  Staatsgewalt  des  Reiches,  die  Reichsgewalt,  wird  nur
innerhalb  eines  von  ihr  selbst  durch  die  Reichsverfassung
begrenzten  Wirkungskreises  tätig.  Sie  beherrscht  nicht
nur  die  Staaten,  sondern,  in  unmittelbarer  Wirksamkeit,
auch  die  einzelnen  Reichsangehörigen,  das  Volk.  Das  Reich
besitzt  Verwaltungsbefugnisse  nicht  bloß  in  auswärtigen,

‚7

Aus  welcher  fast

 

überall  eingeführten
Steuer  bestehen  die
Haupteinnahmen  der
Bundesstaaten?

‚7

 

Wer  muß  in  der  Regel  den
Etat  der  Bundesstaaten
genehmigen?

2

 

Warum  ist  die  Reichsgewalt
die  einzig  souveräne
Gewalt  in  Deutschland?

Das  Verhältnis  des  Reichs  zu  den  Einzelstaaten.  |  Seite  95