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H.  Verhaͤltniß  der  Knappschaftskassen  und  der  eingeschriebenen  und
anderen  Hülfskassen  zur  Krankenversicherung.

S.  74.

Für  die  Mitglieder  der  auf  Grund  berggesetzlicher  Vorschriften  errichteten
Krankenkassen  (Knappschaftskassen)  tritt  weder  die  Gemeinde-  Krankenversicherung
noch  die  Verpflichtung,  einer  nach  Maßgabe  der  Vorschriften  dieses  Geszes
errichteten  Krankenkasse  anzugehören,  ein.

Die  statutenmäßigen  Leistungen  dieser  Kassen  in  Krankheitsfällen  müssen
die  für  die  Betriebs-(Fabrik-)  Krankenkassen  vorgeschriebenen  Mindestleistungen
erreichen.

Die  Vorschriften  des  §.  26  Absatz  1  und  Absatz  2  Satz  1,  I#.  56  a  und  57a
finden  auch  auf  Knappschaftskassen  Anwendung.

Im  Uebrigen  bleiben  die  landesgesetzlichen  Vorschriften  über  die  Knappschaftskassen
  unberührt.

 

Artikel  26.
Die  §S§.  75  und  76  werden  durch  folgende  Bestimmungen  ersetzt:

–.  75.
Mitglieder  der  auf  Grund  des  Gesetzes  über  die  eingeschriebenen  Hülfs-7.

  April  1876  (Reichs-Gesetzbl.  S.  125)
kassen  vom  .  Jun  iss4  Feichs-Gesezbl.  S.  50  errichteten  Kassen  sind  von  der

Verpflichtung,  der  Gemeinde-Krankenversicherung  oder  einer  nach  Maßgabe  dieses
Gesetzes  errichteten  Krankenkasse  anzugehören,  befreit,  wenn  die  Hülfskasse,  welcher
sie  angehören,  allen  ihren  versicherungspflichtigen  Mitgliedern  oder  doch  derjenigen
Mitgliederklasse,  zu  welcher  der  Versicherungspflichtige  gehört,  im  Krankheitsfalle
mindestens  diejenigen  Leistungen  gewährt,  welche  nach  Maßgabe  der  §#§.  6  und  7
von  der  Gemeinde,  in  deren  Bezirk  der  Versicherungupflichiige  beschäftigt  ist,  zu
gewähren  sind.  Die  durch  Kassenstatut  begründeten  Beschränkungen  der  Unterstützungsansprüche
  schließen  die  Befreiung  nicht  aus,  wenn  sie  sich  innerhalb  der
Grenzen  der  den  Gemeinden  nach  F§.  6a  gestatteten  Beschränkungen  halten.

Tritt  ein  Mitglied  einer  eingeschriebenen  Hülsskass  an  einem  Orte  in  Beschäftigung,
  an  welchem  das  Krankengeld  der  Mitgliederklasse,  der  es  bisher
angehörte,  hinter  dem  von  der  Gemeinde-Krankenversicherung  zu  gewährenden
Krankengelde  zurückbleibt,  so  gilt  die  Befreiung  noch  für  die  Dauer  von  zwei
Wochen.  Die  Meldepflicht  des  Arbeitgebers  (§.  49  Absatz  1)  beginnt  in  diesen
Fällen  erst  mit  dem  Ablauf  dieser  zwei  Wochen.

Mitgliedern  einer  eingeschriebenen  Hülfskasse,  welche  zugleich  der  Gemeinde-Krankenversicherung
  oder  einer  auf  Grund  dieses  Gesetzes  errichteten  Krankenkasse
angehören,  kann  an  Stelle  der  freien  ärztlichen  Behandlung  und  Arznei  eine
Erhöhung  des  Krankengeldes  um  ein  Viertel  des  Betrages  des  ortsüblichen  Tagelohnes
  (I.  8)  ihres  Beschäftigungsortes  gewährt  werden.