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III.
Schlußbestimmungen.
F.  39.

()  Die  vorstehenden  Bestimmungen  treten  mit  dem  1.  Januar  1893  in  Kraft.
(2)  Dieselben  werden  durch  das  Reichs-Gesetzblatt  veröffentlicht.
(3)  Sie  finden  Anwendung  auf  die  Vollspurbahnen,  und  zwar:
à)  in  ihrem  Abschnitt  I
1.  auf  alle  Haupteisenbahnen,  welche  nach  diesem  Zeitpunkt  in

2.

Angriff  genommen  werden;

auch  auf  die  derzeit  bereits  im  Bau  oder  Betriebe  befindlichen
Haupteisenbahnen,  sofern  die  betreffenden  baulichen  Anlagen
oder  Einrichtungen  nach  dem  1.  Januar  1893  einem  umfassenderen
  Umbau  unterworfen  werden;

b)  in  ihrem  Abschnitt  II

J.

2.

auf  diejenigen  Betriebsmittel  der  Haupteisenbahnen,  welche  nach
diesem  Zeitpunkt  neu  beschafft  werden;

auf  diejenigen  alsdann  bereits  vorhandenen  oder  bestellten
Betriebsmittel  der  Haupteisenbahnen,  welche  nach  dem
1.  Januar  1893  eine  vollständige  Umänderung  erleiden;

aufdiejenigen  Betriebsmittel  der  Nebeneisenbahnen,  welche  auf

die  Haupteisenbahnen  übergehen  oder  in  Züge,  welche  mit  einer
Geschwindigkeit  von  mehr  als  30  Kilometer  in  der  Stunde
laufen,  eingestellt  werden.

(4)  Als  Haupteisenbahnen  sind  alle  dem  öffentlichen  Verkehr  dienenden

Bahnstrecken  mit  Ausnahme  derjenigen  anzusehen,  für  welche  nach  der  Entschließung
  der  zuständigen  Landes-Aufsichtsbehörde  mit  Zustimmung  des  Reichs-Eisenbahn-Amts
  die  Bahnordnung  für  die  Nebeneisenbahnen  Deutschlands  maßgebend
  ist.

(3)  Ausnahmen  können  in  Rücksicht  auf  besondere  Verhältnisse  von  der

Landes-Aufsichtsbehörde  unter  Zustimmung  des  Reichs-Eisenbahn-Amts  bewilligt
  werden.

Berlin,  den  5.  Juli  1892.

Der  Reichskanzler.
Graf  von  Caprivi.