—  7  —

Reichs-Gesetzblatt.

Nr 3.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  die  Anwendung  der  vertragsmäßig  bestehenden  Zollsätze  auf  rumänische
Erzeugnisse.  S.  7.







(Nr.  2070.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Anwendung  der  vertragsmäßig  für  die  Nummern  9a,
ba,  bs,  by,  be)  c,  da,  e  (Mais)  und  f  (gemalzte  Gerste)  des  deutschen
Zolltarifs  bestehenden  Zollsätze  auf  die  rumänischen  Erzeugnisse.  Vom
28.  Januar  1893.

Auf  Grund  des  Gesetzes,  betreffend  die  Anwendung  der  für  die  Einfuhr  nach
Deutschland  vertragsmäßig  bestehenden  Zollbefreiungen  und  Zollermäßigungen
gegenüber  den  nicht  meistbegünstigten  Staaten,  vom  24.  November  1892  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  1039)  hat  der  Bundesrath  beschlossen,  daß  die  vertragsmäßig  für
die  Nummern  9a,  ba,  bs,  by,  be,  c,  da)  e  (Mais)  und  f  (gemalzte  Gerste)
des  deutschen  Zolltarifs  bestehenden  Zollsätze  den  betreffenden  rumänischen  Erzeugnissen
  bei  der  Einfuhr  in  das  deutsche  Zollgebiet  für  die  Zeit  vom  1.  Februar
bis  einschließlich  31.  März  d.  J.  weiter  zugestanden  werden.

Berlin,  den  28.  Januar  1893.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.

von  Boetticher.



Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.

Reichs-Gesetbl.  1893.  3



Ausgegeben  zu  Berlin  den  30.  Januar  1893.