Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1894. (28)

                                       —  413  —

befindlichen  Thiere  dem  Begleiter  derselben  und  bezüglich  der  in  fremdem  Gewahrsam
  befindlichen  Thiere  dem  Besitzer  der  betreffenden  Gehöfte,  Stallungen,
Koppeln  oder  Weiden.

        Zur  sofortigen  Anzeige  sind  auch  die  Thierärzte  und  alle  diejenigen  Personen
verpflichtet,  welche  sich  gewerbsmäßig  mit  der  Ausübung  der  Thierheilkunde  beschäftigen,
  imgleichen  die  Fleischbeschauer,  sowie  diejenigen,  welche  gewerbsmäßig
mit  der  Beseitigung,  Verwerthung  oder  Bearbeitung  thierischer  Kadaver  oder
thierischer  Bestandtheile  sich  beschäftigen,  wenn  sie,  bevor  ein  polizeiliches  Einschreiten
  stattgefunden  hat,  von  dem  Ausbruch  einer  der  nachbenannten  Seuchen
oder  von  Erscheinungen  unter  dem  Viehstande,  welche  den  Verdacht  eines  Seuchenausbruchs
  begründen,  Kenntniß  erhalten.

                                       §.  10.
      Die  Seuchen,  auf  welche  sich  die  Anzeigepflicht  (§.        9)  erstreckt,  sind  folgende:
      1.  der  Milzbrand;
      2.  die  Tollwuth;
      3.  der  Rotz  (Wurm)  der  Pferde,  Esel,  Maulthiere                 und  Maulesel;
     4.  die  Maul=  und  Klauenseuche  des  Rindviehs,  der            Schafe,  Ziegen  und
          Schweine;
     5. die  Lungenseuche  des  Rindviehs;
     6. die  Pockenseuche  der  Schafe;
     7.  die  Beschälseuche  der  Pferde  und  der                             Bläschenausschlag  der  Pferde  und
        des  Rindviehs)
     8.  die  Räude  der  Pferde,  Esel,  Maulthiere,  Maulesel         und  der  Schafe.
      Der  Reichskanzler  ist  befugt,  die  Anzeigepflicht                 vorübergehend  auch  für
andere  Seuchen  einzuführen.



                                       §.  11.

      Die  Landesregierungen  sind  ermächtigt,  für  solche  Bezirke,  in  welchen  sich
der  Milzbrand  ständig  zeigt,  von  der  Anzeigepflicht  (§.  9)  insoweit  zu  entbinden,
als  die  Seuche  nur  vereinzelt  auftritt.  In  diesem  Falle  müssen  die  Schutzmaßregeln
  nach  Maßgabe  des  Gesetzes  und  der  Ausführungs-Instruktion  (§.  30)
allgemein  vorgeschrieben  werden.

 

                  b.  Ermittelung  der  Seuchenausbrüche.

                                        §.  12.

       Die  Polizeibehörde  hat  auf  die  erfolgte  Anzeige  (§§.  9  und  10)  oder  wenn
sie  auf  irgend  einem  anderen  Wege  von  dem  Ausbruch  einer  Seuche  oder  dem
Verdachte  eines  Seuchenausbruchs  Kenntniß  erhalten  hat,  sofort  den  beamteten
Thierarzt  behufs  sachverständiger  Ermittelung  des  Seuchenausbruchs  zuzuziehen

Reichs-Gesetzbl.  1894.                                                   64