Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1894. (28)

 

 

Arktile  Maßstab  Zollsatz
rumänischen  Bezeichnung  der  Waaren.  der  in
Generaltarifs.  Verzollung.  Lei  (Franken).

311.  Posamentier=  und  Bandwaaren  aus  Seide,  gemischt  mit  anderen

Webstoffen  außer  Goldfäden,  Silberfäden  oder  vergoldeten
oder  versilberten  gewöhnlichen  Metallfäden  100  kg  720.  —
Anmerkung:  Posamentier-  und  Bandwaaren  aus
Seide,  gemischt  mit  anderen  Stoffen  und  gleichzeitig  mit
Goldfäden,  Silberfäden  oder  vergoldeten  oder  versilberten
gewöhnlichen  Metallfäden,  werden  nach  Artikel  307  behandelt.
317.  Gewebe  und  Tricotstoffe  aus  Wolle,  mit  Seide  bis  20  Prozent
des  Gewichts  gemischt  ..  ...  "  300.—  —
Anmerkung:  Die  Gewebe  und  Tricotstoffe  aus  Wolle,
bei  welcher  die  Beimischung  von  Seide  mehr  als  20  Prozent  des
Gewichts  beträgt,  werden  nach  Artikel  309  behandelt.
318.  Erzeugnisse  der  Strumpfwirkerei  aus  Wolle,  mit  Seide  bis
20  Prozent  des  Gewichts  gemischt,  einfach  zusammengewirkt,
aber  nicht  genäht             "  .  .  ..  "  300.—  —
Anmerkung:  Hierunter  sind  die  verschiedenen,  in  der
Anmerkung  zu  Artikel  259  aufgeführten  Strumpfwirkwaaren
begriffen,  sofern  sie  aus  den  in  Artikel  318  bezeichneten
Webstoffen  gewirkt  sind,  und  sofern  sie  die  in  der  Anmerkung
zu  vorgenanntem  Artikel  259  angegebenen  Eigenschaften  auf—
weisen.
Erzeugnisse  der  Strumpfwirkerei  aus  Wolle,  bei  welcher
die  Beimischung  von  Seide  mehr  als  20  Prozent  des  Gewichts
beträgt,  werden  nach  Artikel  310  behandelt.
319.  Posamentier-  und  Bandwaaren  aus  Wolle,  mit  Seide  bis
20  Prozent  des  Gewichts  gemischt  .  ...  "  320.—
Anmerkung:  Posamentier--  und  Bandwaaren  aus
Wolle,  bei  welcher  die  Beimischung  von  Seide  mehr  als
20  Prozent  des  Gewichts  beträgt,  werden  nach  Artikel  311
behandelt.
320. Gewebe  und  Tricotstoffe  aus  Baumwolle,  gemischt  mit  anderen
Webstoffen  außer  Seide,  Goldfäden,  Silberfäden  oder  vergoldeten
  oder  versilberten  gewöhnlichen  Metallfäden,  —  falls
keiner  der  beigemischten  Webstoffe  20  Prozent  des  Gewichts
übersteigt  .  .  .  .  ...  "  120.—

 

Anmerkung:  Falls  einer  der  Stoffe,  welcher  die  Beimischung
  in  diesen  Geweben  oder  Tricotstoffen  bilden,  20  Prozent
  des  Gewichts  übersteigt,  kommt  derjenige  Zoll  zur  An-