Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1895. (29)

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für  die  Erzeugung  über  300  bis  500  Hektoliter  je  0,5  Mark,

      500  700    1
      700  900      1,5  
      900  1000    2
    1000  1100  2,5
    1100  1200    3  
      1200    1300      3,5  
    1300  1400    4  
  1400    1500  4,5
        1500  1600    5  
      1600  1700      5,5
        1700    6

vom  Hektoliter  reinen  Alkohols.  
In  landwirthschaftlichen  Genossenschaftsbrennereien,  die  als  solche  am  1.  April
1895  bestanden  haben,  wird  für  den  Umfang  des  bisherigen  Betriebes  die  Brennsteuer
  nur  zu  drei  Vierteln  der  vorbezeichneten  Sätze  erhoben.

In  allen  landwirthschaftlichen  Brennereien,  die  im  Laufe  des  Betriebsjahres
Maischbottichsteuer  entrichtet  haben,  wird  außerdem  für  jedes  in  der  Zeit  vom
16.  Juni  bis  15.  September  hergestellte  Hektoliter  reinen  Alkohols  folgende  Brennsteuer
  erhoben:

a)  sofern  während  dieser  Zeit  an  einem  Tage  durchschnittlich  mehr  als

1050,  aber  nicht  über  1  500  Liter  Bottichraum  bemaischt  werden  1  Mark,

b)  sofern  während  dieser  Zeit  an  einem  Tage  durchschnittlich  mehr

als  1  500,  aber  nicht  über  3000  Liter  Bottichraum  bemaischt

werden .  .  .  .  .  .  2
c)  sofern  während  dieser  Zeit  an  einem  Tage  durchschnittlich  mehr
als  3000  Liter  Bottichraum  bemaischt  werden .  .  .  .  .  3

Dieselbe  Abgabe  ist  zu  erheben,  soweit  der  Betrieb  einer  derartigen  Brennerei
in  der  Zeit  vom  16.  September  bis  15.  Juni  8½  Monate  überschreitet.

In  denjenigen  am  Kontingente  betheiligten  gewerblichen  Brennereien,  die
Melasse,  Rüben  oder  Rübensaft  verarbeiten,  wird,  sofern  sie  in  einem  Betriebsjahre
  eine  Alkoholmenge  herstellen,  die  das  Kontingent  um  mehr  als  ein  Fünftel
übersteigt,  die  Brennsteuer  um  15  Mark  für  jedes  weitere  Hektoliter  reinen  Alkohols
erhöht.  In  denjenigen  Brennereien  der  bezeichneten  Art,  welche  nicht  kontingentirt
sind,  tritt  die  gleiche  Erhöhung  insoweit  ein,  als  ihre  Gesammterzeugung
20  000  Hektoliter  reinen  Alkohols  übersteigt;  diese  20  000  Hektoliter  werden  auf
die  innerhalb  der  letzten  drei  Jahre  im  Betriebe  gewesenen  Brennereien  der  bezeichneten
  Art  nach  dem  Umfange  ihrer  Betriebsanlagen  vertheilt;  gehen  diese
Brennereien  zur  Erzeugung  von  Hefe  über,  so  wird  von  dem  betreffenden  Betriebsjahre
  an  die  Alkoholmenge,  die  der  um  15  Mark  erhöhten  Brennsteuer

Reichs-Gesetzbl.  1895.  48