Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1896. (30)

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Zweites  Buch.
Recht  der  Schuldverhältnisse.

Erster  Abschnitt.
Inhalt  der  Schuldverhältnisse.

Erster  Titel.
Verpflichtung  zur  Leistung.

§.  241.

Kraft  des  Schuldverhältnisses  ist  der  Gläubiger  berechtigt,  von  dem  Schuldner
eine  Leistung  zu  fordern.  Die  Leistung  kann  auch  in  einem  Unterlassen  bestehen.

§.  242.

Der  Schuldner  ist  verpflichtet,  die  Leistung  so  zu  bewirken,  wie  Treu  und
Glauben  mit  Rücksicht  auf  die  Verkehrssitte  es  erfordern.

§.  243.
Wer  eine  nur  der  Gattung  nach  bestimmte  Sache  schuldet,  hat  eine  Sache
von  mittlerer  Art  und  Güte  zu  leisten.
Hat  der  Schuldner  das  zur  Leistung  einer  solchen  Sache  seinerseits  Erforderliche
gethan,  so  beschränkt  sich  das  Schuldverhältniß  auf  diese  Sache.

§.  244.

Ist  eine  in  ausländischer  Währung  ausgedrückte  Geldschuld  im  Inlande  zu
zahlen,  so  kann  die  Zahlung  in  Reichswährung  erfolgen,  es  sei  denn,  daß  Zahlung
in  ausländischer  Währung  ausdrücklich  bedungen  ist.

Die  Umrechnung  erfolgt  nach  dem  Kurswerthe,  der  zur  Zeit  der  Zahlung  für
den  Zahlungsort  maßgebend  ist.

§.  245.

Ist  eine  Geldschuld  in  einer  bestimmten  Münzsorte  zu  zahlen,  die  sich  zur
Zeit  der  Zahlung  nicht  mehr  im  Umlaufe  befindet,  so  ist  die  Zahlung  so  zu  leisten,
wie  wenn  die  Münzsorte  nicht  bestimmt  wäre.

§.  246.
Ist  eine  Schuld  nach  Gesetz  oder  Rechtsgeschäft  zu  verzinsen,  so  sind  vier
vom  Hundert  für  das  Jahr  zu  entrichten,  sofern  nicht  ein  Anderes  bestimmt  ist.
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