Metadata : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895. (23)

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Anlage  1.

Post-Ansgangsbuch

über  die

Ausfuhr  von  alkoholhaltigen  Parfümerien,  Kopf-,  Zahn=  und  Mundwassern,  für
welche  die  Vergütung  von  Branntweinsteuer  beansprucht  wird,

des

für

das  t1:  Vierteljahr  des  jahres  18

 

Anleitung  zum  Gebrauch.

1.  Der  Versender  hat  die  Spalten  1  bis  13  auszufüllen,  bevor  die  einzelnen  Sendungen  aus  denjenigen  Räumen  entfernt
werden,  in  welchen  sie  versandfertig  gemacht  werden.

2.  Die  Einträge  in  Spalte  8,  10  und  11  müssen  den  bezüglichen  Angaben  der  Betriebserklärung  (§F.  3  Absatz  1  unter  b
und  c  der  Vergütungsvorschriften)  entsprechen.  Wird  der  Inhalt  der  Umschließungen  nach  Gewicht  angegeben,  so  darf
die  Alkoholstärke  nur  nach  Gewichtsprozenten  deklarirt  werden;  erfolgt  die  Inhaltsangabe  nach  Litern,  so  ist  die
Alkoholstärke  nach  Volumenprozenten  zu  deklariren.

3.  Spalte  14  ist  unter  Beifügung  des  Datums  von  demjenigen  auszufüllen,  welcher  die  Sendung  bei  der  Post  aufgegeben
hat.  Der  Eintrag  muß  an  demselben  Tage  erfolgen,  an  welchem  die  Aufgabe  zur  Post  bewirkt  ist.

4.  Nach  Ouartalsschluß  ist  unter  der  letzten  Eintragung  von  dem  Versender  folgende  Erklärung  abzugeben:

Die  Richtigkeit  der  vorstehenden  Angaben,  sowie  daß  zur  Herstellung  der  oben  verzeichneten  Fabrikate,
für  welche  hiermit  die  Branntweinsteuervergütung  beansprucht  wird,  nur  versteuerter  oder  vor  dem  1.  Januar
1896  steuerfrei  verabfolgter  Branntwein  verwendet  worden  ist,  bescheinige  ich  hiermit.

den  18

(Unterschrift.)
Fortsetzung  Seite  516.