Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1896. (30)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Betrag
für  das
  Einnahme.  Etatsjahr
  1896/97.    Mark.
(2.) (3.)  Uebertrag  31  680  000

C.  für  Lotterieloose:
a)  von  Staatslotterien  16  590  000
b)  von  Privatlotterien,  abzüglich  zwei  Prozent  für
die  Bundesstaaten           2  812  000
zusammen  (Titel  3)        51  082  000
4.Statistische  Gebühr:
Brutto-Soll-Einnahme             778  000  M.
Ab:  Zurückzahlungen  ...          4  500
bleiben  773  500
Davon  ab:
a)  die  Kosten  der  Anfertigung  der  Stempel  und
Stempelmarken,  sowie  sonstige  dem  Reich
unmittelbar  erwachsende  Verwaltungskosten,
auf  welche  der  Erlös  für  verkaufte  Formulare
in  Rückeinnahme  kommt  .  .  ..  14 700  M.
b)  die  Entschädigung  der  Postverwaltungen
des  Reichs,  Bayerns  und  Württembergs
für  den  Verkauf  der  Stempelmaterialien
(2½  Prozent  der  Brutto--Einnahme)  19  450.
c)  gemäß  §.  14  des  Gesetzes,  betreffend  die
Statistik  des  Waarenverkehrs  des  deutschen
Zollgebiets  mit  dem  Auslande,  vom  20.  Juli
1879  die  den  Bundesstaaten  zu  vergütenden
Verwaltungskossften  17 950
zusammen.  52  100
bleiben.  721  400
Hierzu  treten:  Herauszahlungen  von  Luxemburg,  ab  züglich
der  Herauszahlungen  an  Bayern  (für  die  österreichische  Gemeinde
  Jungholz)  und  an  Oesterreich-  Ungarn  für  die  Ge—
meinde  Mittelberg  32  600
zusammen  (Titel  4)  754  000
Summe  II.  61 000  000