Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1897. (31)

    

Das  Ergebniß  eines  anderweit  vorgenommenen  Verkaufs  oder  Kaufes  kann,
falls  die  Waare  einen  Börsen-  oder  Marktpreis  hat,  dem  Ersatzanspruche  nur  zu
Grunde  gelegt  werden,  wenn  der  Verkauf  oder  Kauf  sofort  nach  dem  Ablaufe  der
bedungenen  Leistungszeit  oder  Leistungsfrist  bewirkt  ist.  Der  Verkauf  oder  Kauf
muß,  wenn  er  nicht  in  öffentlicher  Versteigerung  geschieht,  durch  einen  zu  solchen
Verkäufen  oder  Käufen  öffentlich  ermächtigten  Handelsmäkler  oder  eine  zur  öffentlichen
Versteigerung  befugte  Person  zum  laufenden  Preise  erfolgen.

Auf  den  Verkauf  mittelst  öffentlicher  Versteigerung  findet  die  Vorschrift  des
§.  373  Abs.  4  Anwendung.  Von  dem  Verkauf  oder  Kaufe  hat  der  Gläubiger  den
Schuldner  unverzüglich  zu  benachrichtigen;  im  Falle  der  Unterlassung  ist  er  zum
Schadensersatze  verpflichtet.

§.  377.

Ist  der  Kauf  für  beide  Theile  ein  Handelsgeschäft,  so  hat  der  Käufer  die
Waare  unverzüglich  nach  der  Ablieferung  durch  den  Verkäufer,  soweit  dies  nach
ordnungsmäßigem  Geschäftsgange  thunlich  ist,  zu  untersuchen  und,  wenn  sich  ein
Mangel  zeigt,  dem  Verkäufer  unverzüglich  Anzeige  zu  machen.  

Unterläßt  der  Käufer  die  Anzeige,  so  gilt  die  Waare  als  genehmigt,  es  sei
denn,  daß  es  sich  um  einen  Mangel  handelt,  der  bei  der  Untersuchung  nicht
erkennbar  war.

Zeigt  sich  später  ein  solcher  Mangel,  so  muß  die  Anzeige  unverzüglich  nach
der  Entdeckung  gemacht  werden;  anderenfalls  gilt  die  Waare  auch  in  Ansehung
dieses  Mangels  als  genehmigt.

Zur  Erhaltung  der  Rechte  des  Käufers  genügt  die  rechtzeitige  Absendung
der  Anzeige.

Hat  der  Verkäufer  den  Mangel  arglistig  verschwiegen,  so  kann  er  sich  auf
diese  Vorschriften  nicht  berufen.

§.  378.

Die  Vorschriften  des  §.  377  finden  auch  dann  Anwendung,  wenn  eine  andere
als  die  bedungene  Waare  oder  eine  andere  als  die  bedungene  Menge  von  Waaren
geliefert  ist,  sofern  die  gelieferte  Waare  nicht  offensichtlich  von  der  Bestellung  so
erheblich  abweicht,  daß  der  Verkäufer  die  Genehmigung  des  Käufers  als  ausgeschlossen
betrachten  mußte.

§.  379.

Ist  der  Kauf  für  beide  Theile  ein  Handelsgeschäft,  so  ist  der  Käufer,  wenn
er  die  ihm  von  einem  anderen  Orte  übersendete  Waare  beanstandet,  verpflichtet,  für
ihre  einstweilige  Aufbewahrung  zu  sorgen.

Er  kann  die  Waare,  wenn  sie  dem  Verderb  ausgesetzt  und  Gefahr  im  Verzug
ist,  unter  Beobachtung  der  Vorschriften  des  §.  373  verkaufen  lassen.

§.  380.

Ist  der  Kaufpreis  nach  dem  Gewichte  der  Waare  zu  berechnen,  so  kommt  das
Gewicht  der  Verpackung  (Taragewicht)  in  Abzug,  wenn  nicht  aus  dem  Vertrag  oder