Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1897. (31)

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§.  9.

Diese  Verordnung  tritt  mit  dem  1.  Juli  1897  in  Kraft.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.
Gegeben  Neues  Palais,  den  31.  Mai  1897.

(L.  S.)  Wilhelm.

von  Boetticher.

 



(Nr.  2392.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  dem  internationalen  Uebereinkommen  über  den
Eisenbahnfrachtverkehr  beigefügte  Liste.  Vom  29.  Mai  1897.

In  der  Liste  der  Eisenbahnstrecken,  auf  welche  das  internationale  Uebereinkommen
über  den  Eisenbahnfrachtverkehr  vom  14.  Oktober  1890  Anwendung  findet
(IV.  Ausgabe  vom  1.  Januar  1897,  Reichs-Gesetzbl.  von  1897  S.  27),  ist  in  Ausführung
  des  Artikels  58  des  Uebereinkommens  mit  Wirkung  vom  6.  Juni  d.  J.
unter  „Oesterreich  und  Ungarn.  I.  Im  Reichsrathe  vertretene  Königreiche
  und  Länder  (einschließlich  Liechtenstein  ).  A.“  nachzutragen:

2.  Lokalbahn  Auspitz.
(Die  bisher  unter  Nummer  2  aufgeführte.  Außig—
Teplitzer  Eisenbahn  erhält  die  Nummer  2a.)
16a.  Schneebergbahn  (Thalstrecke).

Berlin,  den  29.  Mai  1897.
Der  Reichskanzler.
Fürst  zu  Hohenlohe.

 

Berichtigung.

In  dem  Wortlaute  der  in  Nr.  22  des  Reichs-Gesetzblatts  veröffentlichten  Kaiserlichen
  Verordnung  zur  Verhütung  des  Zusammenstoßens  der  Schiffe  auf  See  vom
9.  Mai  1897  (Reichs-Gesetzbl.  S.  203)  ist  das  Folgende  richtig  zu  stellen.  Es
müssen  eingefügt  werden:
im  Artikel  2  unter  a,  Seite  204  Zeile  6  von  oben,  vor  dem  Worte
„gleichkommenden“  das  Wort  „mindestens“;
im  Artikel  3  Absatz  1,  Seite  204  letzte  Zeile,  vor  den  Worten  „über
oder  unter“  die  Worte  „zwei  Meter“ ;
im  Artikel  7  unter  2,  Seite  206  vorletzte  Zeile,  hinter  dem  Worte
„jedoch“  das  Wort  „nur“.

 

    

 

Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.

 

Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.