Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1897. (31)

— 589 —

Reichs-Gesetzblatt.

 

Nr.  29.

 

 



Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  die  dem  internationalen  Uebereinkommen  über  den  Eisenbahnfrachtverkehr

beigefügte  Liste.  S.  580.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Aufhebung  des  §.  8Oa  der  Instruktion
zur  Ausführung  des  Reichsviehseuchengesetzes  vom  27.  Juni  1895.  S.  590.  —  Berichtigung.  S.  590

 

(Nr.  2398.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  dem  internationalen  Uebereinkommen  über  den



Eisenbahnfrachtverkehr  beigefügte  Liste.  Vom  24.  Juni  1897.

Die  Liste  der  Eisenbahnstrecken,  auf  welche  das  internationale  Uebereinkommen

über  den  Eisenbahnfrachtverkehr  vom  14.  Oktober  1890  Anwendung  findet
(IV.  Ausgabe  vom  1.  Januar  1897,  Reichs-Gesetzbl.  von  1897  S.  27),  ist  unter
„Deutschland“  wie  folgt  berichtigt  worden:

1.

2.

Die  unter  Nr.  9  und  42  der  Liste  aufgeführten  Großherzoglich  oberhessischen
Eisenbahnen  und  die  Hessische  Ludwigs-Eisenbahn  sind,  nachdem  sie  inzwischen
  in  die  gemeinschaftliche  Verwaltung  des  preußischen  und  des  hessischen
Staates  übergegangen  sind,  gestrichen  worden.

Die  Nr.  3  hat  folgende  Fassung  erhalten:

3.  Königlich  preußische  Staatseisenbahnen  —  einschließlich  der  gemeinsam
mit  ihnen  betriebenen  Großherzoglich  hessischen  Staatseisenbahnen  —
sowie  die  unter  preußischer  Staatsverwaltung  stehenden  Privatbahnen,
mit  Ausschluß:

a.  der  Oberschlesischen  schmalspurigen  Zweigbahn.
3. Bei  Nr.  4  sind  die  Bezeichnungen  der  von  den  Königlich  bayerischen  Staatseisenbahnen
  betriebenen  Lokalbahnen,  auf  welche  das  Uebereinkommen  nicht
Anwendung  findet,  folgendermaßen  geändert  worden:

b.  Augsburg—Göggingen—  Pfersee;
c.  Augsburger  Lokalbahn.
Berlin,  den  24.  Juni  1897.

Der  Reichskanzler.
Fürst  zu  Hohenlohe.

 

 

Reichs-  Gesetzbl.  1897.  92

Ausgegeben  zu  Berlin  den  5.  Juli  1897.