Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1897. (31)

—  591  —

Reichs-Gesetzblatt.

Nr.  30.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  Bestimmungen  zur  Ausführung  des  Gesetzes  über  den  Verkehr  mit
Butter,  Käse,  Schmalz  und  deren  Ersatzmitteln.  S.  591.

 

 

 

 

(Nr.  2400.)  Bekanntmachung,  betreffend  Bestimmungen  zur  Ausführung  des  Gesetzes  über
den  Verkehr  mit  Butter,  Käse,  Schmalz  und  deren  Ersatzmitteln.  Vom
4.  Juli  1897.

Zur  Ausführung  der  Vorschriften  in  §.  2  und  §.  6  Absatz  1  des  Gesetzes,  betreffend
  den  Verkehr  mit  Butter,  Käse,  Schmalz  und  deren  Ersatzmitteln,  vom
15.  Juni  1897  Reichs-  Gesetzbl.  S.  475)  hat  der  Bundesrath  in  Gemäßheit  der
§.  12  Nr.  1  und  §.  6  Absatz  2  dieses  Gesetzes  die  nachstehenden  Bestimmungen
beschlossen:

1.  Um  die  Erkennbarkeit  von  Margarine  und  Margarinekäse,  welche  zu
Handelszwecken  bestimmt  sind,  zu  erleichtern  (§.  6  des  Gesetzes,  betreffend  den
Verkehr  mit  Butter,  Käse,  Schmalz  und  deren  Ersatzmitteln,  vom  15.  Juni  1897),
ist  den  bei  der  Fabrikation-  zur  Verwendung  kommenden  Fetten  und  Oelen  Sesamöl
zuzusetzen.  In  100  Gewichtstheilen  der  angewandten  Fette  und  Oele  muß  die
Zusatzmenge  bei  Margarine  mindestens  10  Gewichtstheile,  bei  Margarinekäse
mindestens  5  Gewichtstheile  Sesamöl  betragen.

Der  Zzusatz  des  Sesamöls  hat  bei  dem  Vermischen  der  Fette  vor  der
weiteren  Fabrikation  zu  erfolgen.

2.  Das  nach  Nr.  1  zuzusetzende  Sesamöl  muß  folgende  Reaktion  zeigen:

Wird  ein  Gemisch  von  0,5  Raumtheilen  Sesamöl  und  99,5  Raumtheilen
Baumwollsamenöl  oder  Erdnußöl  mit  100  Raumtheilen  rauchender  Salzsäure
vom  spezifischen  Gewicht  1,19  und  einigen  Tropfen  einer  2 prozentigen  alkoholischen
Lösung  von  Furfurol  geschüttelt,  so  muß  die  unter  der  Oelschicht  sich  absetzende
Salzsäure  eine  deutliche  Rothfärbung  annehmen.

Das  zu  dieser  Reaktion  dienende  Furfurol  muß  farblos  sein.

3.  Für  die  vorgeschriebene  Bezeichnung  der  Gefäße  und  äußeren  Umhüllungen,
  in  welchen  Margarine,  Margarinekäse  oder  Kunstspeisefett  gewerbsmäßig
  verkauft  oder  feilgehalten  wird  (§.  2  Absatz  1  des  Gesetzes),  sind  die  aniegenden

  Muster  mit  der  Maßgabe  zum  Vorbilde  zu  nehmen,  daß  die  Länge

der  die  Inschrift  umgebenden  Einrahmung  nicht  mehr  als  das  Siebenfache  der

Höhe,  sowie  nicht  weniger  als  30  Centimeter  und  nicht  mehr  als  50  Centimeter
Reichs-Gesetzbl.  1897.  93

Ausgegeben  zu  Berlin  den  6.  Juli  1897.