Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1897. (31)

—  777  —

Reichs-Gesetzblatt.

Nr. 48.

Inhalt:  Verordnung,  betreffend  die  Einberufung  des  Reichstags.  S.  777.

 

 

 

 

 

(Nr.  2429.)  Verordnung,  betreffend  die  Einberufung  des  Reichstags.  Vom  10.  November  1897.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  2c.
verordnen  auf  Grund  des  Artikels  12  der  Verfassung,  im  Namen  des  Reichs,
was  folgt:

Der  Reichstag  wird  berufen,  am  30.  November  d.  J.  in  Berlin  zusammenzutreten,
  und  beauftragen  Wir  den  Reichskanzler  mit  den  zu  diesem  Zwecke  nöthigen
Vorbereitungen.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Groß-Strehlitz,  den  10.  November  1897.

(L.  S.)  Wilhelm.
Fürst  zu  Hohenlohe.

 

Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.

Reichs-Gesetzbl.  1897.  129

 

Ausgegeben  zu  Berlin  den  11.  November  1897.