— 489 —
§. 407.
Der zum Sachverständigen Ernannte hat der Ernennung Folge zu leisten, wenn
er zur Erstattung von Gutachten der erforderten Art öffentlich bestellt ist oder
wenn er die Wissenschaft, die Kunst oder das Gewerbe, deren Kenntniß Voraus—
setzung der Begutachtung ist, öffentlich zum Erwerbe ausübt oder wenn er zur Aus-
übung derselben öffentlich bestellt oder ermächtigt ist.
Zur Erstattung des Gutachtens ist auch derjenige verpflichtet, welcher sich zu
derselben vor Gericht bereit erklärt hat.
§. 408.
Dieselben Gründe, welche einen Zeugen berechtigen, das Zeugniß zu ver-
weigern, berechtigen einen Sachverständigen zur Verweigerung des Gutachtens. Das
Gericht kann auch aus anderen Gründen einen Sachverständigen von der Verpflich-
tung zur Erstattung des Gutachtens entbinden.
Die Vernehmung eines öffentlichen Beamten als Sachverständigen findet nicht
statt, wenn die vorgesetzte Behörde des Beamten erklärt, daß die Vernehmung den
dienstlichen Interessen Nachtheile bereiten würde.
§. 409
Im Falle des Nichterscheinens oder der Weigerung eines zur Erstattung des
Gutachtens verpflichteten Sachverständigen wird dieser zum Ersatze der Kosten und zu
einer Geldstrafe, bis zu dreihundert Mark verurtheilt. Im Falle wiederholten Un-
gehorsams kann noch einmal eine Geldstrafe bis zu sechshundert Mark erkannt werden.
Gegen den Beschluß findet Beschwerde statt.
Die Festsetzung und die Vollstreckung der Strafe gegen eine dem aktiven Heere
oder der aktiven Marine angehörende Militärperson erfolgt auf Ersuchen durch das
Militärgericht.
§. 410.
Der Sachverständige hat, wenn nicht beide Parteien auf seine Beeidigung
verzichten, vor Erstattung des Gutachtens einen Eid dahin zu leisten:
daß er das von ihm geforderte Gutachten unparteiisch und nach bestem
Wissen und Gewissen erstatten werde.
Ist der Sachverständige für die Erstattung von Gutachten der betreffenden Art
im Allgemeinen beeidigt, so genügt die Berufung auf den geleisteten Eid.
§. 411.
Wird schriftliche Begutachtung angeordnet, so hat der Sachverständige das
von ihm unterschriebene Gutachten auf der Gerichtsschreiberei niederzulegen.
Das Gericht kann das Erscheinen des Sachverständigen anordnen, damit der-
selbe das schriftliche Gutachten erläutere.
Reichs- Gesetzbl. 1898. 78
