Reichs-Gesetzblatt

—  Nr. 15.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  Vorschriften  zur  Ausführung  des  Gesetzes  über  die  Beurkundung
des  Personenstandes  und  die  Eheschließung.  S.  225.

 

 

 

 

 

(Nr.  2566.)  Bekanntmachung,  betreffend  Vorschriften  zur  Ausführung  des  Gesetzes  über  die
Beurkundung  des  Personenstandes  und  die  Eheschließung.  Vom  25.  März  1899.

Auf  Grund  des  §.  83  des  Gesetzes  über  die  Beurkundung  des  Personenstandes
und  die  Eheschließung  vom  6.  Februar  1875  hat  der  Bundesrath  die  nachstehenden
Vorschriften  zur  Ausführung  des  Gesetzes  über  die  Beurkundung  des
Personenstandes  und  die  Eheschließung
beschlossen,  welche  an  die  Stelle  der  Verordnungen  vom  22.  Juni  1875  und
vom  10.  März  1892  treten:
§.  1.

Die  Standesregister  (§.  12  des  Gesetzes)  sind  nach  den  Formularen  A,  B,  C,
und  zwar
das  Geburtsregister  nach  dem  Formular  A,
das  Heirathsregister  nach  dem  Formular  B,
das  Sterberegister  nach  dem  Formular  C
zu  führen.

Die  Formulare  sind  für  die  Gestalt  der  Standesregister  maßgebend.  Die
Größe  der  Blätter  soll  in  der  Höhe  40½,  in  der  Breite  25½  Centimeter  betragen.
In  dem  Geburts-  und  Sterberegister  ist  jedes  Blatt  auf  der  Vorderseite  und  auf
der  Rückseite  zu  bedrucken;  das  Heirathsregister  ist  so  einzurichten,  daß  jede  Eintragung
  auf  zwei  gegenüberstehenden  Seiten  erfolgt.

§.  2.
Die  Formulare  zu  den  Nebenregistern  (§.  14  Abs.  1  des  Gesetzes)  sind  im
Vordruck  am  Schlusse  mit  folgendem  Beglaubigungsvermerke  zu  versehen:

Die  Uebereinstimmung  mit  dem  Hauptregister  beglaubigt
...............................................  am    19......

 

Im  Uebrigen  gelten  die  Vorschriften  des  §.  1  auch  für  die  Nebenregister.
Reichs-Gesetzbl.  1890.  38

Ausgegeben  zu  Berlin  den  18.  April  1899.