—  267  —

Reichs- Gesetzblatt.

Nr.17.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  die  Einrichtung  und  den  Betrieb  gewerblicher  Anlagen,  in  denen
Thomasschlacke  gemahlen  oder  Thomasschlackenmehl  gelagert  wird.  S.  267.

 

 

(Nr.  2570.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Einrichtung  und  den  Betrieb  gewerblicher  Anlagen,
  in  denen  Thomasschlacke  gemahlen  oder  Thomasschlackenmehl  gelagert
wird.   Vom  25.  April  1899.

wird.
Auf  Grund  der  §§.  120 e  und  139 a  der  Gewerbeordnung  hat  der  Bundesrath
über  die  Einrichtung  und  den  Betrieb  gewerblicher  Anlagen,  in  denen  Thomasschlacke
  gemahlen  oder  Thomasschlackenmehl  gelagert  wird,  folgende  Vorschriften
erlassen:
§.  1.

Die  Arbeitsräume,  in  denen  Thomasschlacke  zerkleinert  oder  gemahlen  oder
Thomasschlackenmehl  gelagert  wird,  müssen  geräumig  und  so  eingerichtet  sein,
daß  in  ihnen  ein  ausreichender  Luftwechsel  stattfindet.

Sie  müssen  mit  einem  dichten  und  festen  Fußboden  versehen  sein,  der  eine
leichte Beseitigung des  Staubes  auf  feuchtem  Wege  gestattet.

§.  2.

Die  Vorzerkleinerung  der  Schlacke  von  Hand  darf  nicht  in  den  Aufgaberäumen
  für  die  Feinmühlen,  sondern  muß  entweder  im  Freien  oder  in  Schuppen
vorgenommen  werden,  die  auf  allen  Seiten  offen  sind.

§.  3. Die  zur  maschinellen  Vorzerkleinerung  der  Schlacke  dienenden  Apparate
sowie  die  Feinmühlen  müssen  so  eingerichtet  sein,  daß  ein  Austritt  des  Staubes
in  die  Arbeitsräume  thunlichst  vermieden  wird.  Sie  müssen,  sofern  nicht  durch
andere  Vorkehrungen  eine  Verstäubung  nach  außen  verhindert  ist,  mit  wirksamen
Vorrichtungen  zur  Absaugung  des  Staubes  und  zu  seiner  Abführung  nach  einer
Staubkammer  versehen  sein.

§.   4.

Die  Zuführung  des  Mahlguts  sowie  dessen  Aufgeben  an  die  zur  Vorzer—
kleinerung  dienenden  Apparate  und  an  die  Feinmühlen  muß  so  eingerichtet  sein,
daß  eine  Staubentwickelung  thunlichst  verhütet  wird.

Wird  die  Schlacke  den  Feinmühlen  in  Transportgefäßen  zugeführt,  so  muß
die  Beschickung  so  eingerichtet  sein,  daß  die  Transportgefäße  unmittelbar  über  den
Aufgabetrichtern  entleert  werden  und  daß,  z.  B.  durch  theilweise  Ummantelung  der

Reichs- Gesetzbl.  1899.  44

Ausgegeben  zu  Berlin  den  27.  April  1899.