Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1899. (33)

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Ebendaselbst  erhält  der  erste  Satz  im  fünften  Absatze  der  Spalte  2
folgende  Fassung:

Bei  der  Herstellung  von  Gußglas  (Roh-  und  Spiegelglas),
soweit  sie  nicht  aus  Wannenöfen  mit  dreischichtigem  Betrieb  erfolgt,
  an  dreien  von  vier  auf  einander  folgenden  Sonntagen
sowie  an  den  nicht  auf  einen  Sonntag  fallenden  Festtagen  die
Verarbeitung  der  Glasmasse  während  höchstens  9  Stunden.

4.  In  Ziffer  23  (Herstellung  flüssiger  Kohlensäure)  der  Gruppe  D  (Chemische
Industrie)  erhält  Spalte  2  folgende  Fassung:

Der  Betrieb  der  Kohlensäureentwickler  und  der  Kompressionspumpen
  während  der  Zeit  vom  15.  Mai  bis  zum  15.  September,
außerhalb  dieser  Zeit  nur  in  solchen  Betrieben,  welche  die  Kohlensäure
  durch  Verbrennen  von  Koks  entwickeln.

5.  Die  Gruppe  G  (Nahrungs-  und  Genußmittel)  erhält  folgenden  Zusatz:

 

 

 

 

Gattung  Bezeichnung  Bedingungen,
    der  nach  §.  105 d  unter  welchen  die  Arbeiten
der  Betriebe.  zugelassenen  Arbeiten.  gestattet  werden.
1.  2.  3.
8.  Fisch—  Während  der  Zeit  Die  den  Arbeitern  zu

räuchereien.  vom  15.  September  gewährende  Ruhe  hat  für
bis  zum  15.  Mai,  jeden  Sonntag,  an  dem
außer  an  acht  Sonn-  innerhalb  der  freigegebenen
tagen,  der  Betrieb  in-  Zeit  der  Betrieb  ruht,  minnerhalb
  12  Stunden.  destens  36  Stunden  zu
dauern.

Der  Arbeitgeber  hat  die
von  der  Landeszentralbehörde
  erlassenen  Kontrolvorschriften
  zu  beobachten.

 

 

II.  Die  vorstehenden  Bestimmungen  treten  mit  dem  Tage  der  Verkündung  in  Kraft.
Berlin,  den  26.  April  1899.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
Graf  von  Posadowsky.