Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1899. (33)

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Arztes  darüber  beibringen,  daß  bei  ihnen  Krankheiten  der  Athmungsorgane  nicht
nachweisbar  sind.  Die  Bescheinigungen  sind  zu  sammeln,  aufzubewahren  und
dem  Aufsichtsbeamten  (§.  139 b  der  Gewerbeordnung)  auf  Verlangen  vorzulegen.

§.  17.

Der  Arbeitgeber  ist  verpflichtet,  zur  Kontrole  über  den  Wechsel  und  Bestand
sowie  über  den  Gesundheitszustand  der  Arbeiter  ein  Buch  zu  führen  oder  durch
einen  Betriebsbeamten  führen  zu  lassen.  Er  ist  für  die  Vollständigkeit  und
Richtigkeit  der  Einträge,  soweit  sie  nicht  etwa  von  einem  Arzte  bewirkt  werden,
verantwortlich.

Dieses  Kontrolbuch  muß  enthalten:

1.  den  Namen  dessen,  welcher  das  Buch  führt;
2.  Vor-  und  Zunamen,  Alter,  Wohnort,  Tag  des  Ein-  und  Austritts
jedes  Arbeiters;
3.  den  Tag  und  die  Art  der  Erkrankung  eines  Arbeiters;
4.  den  Namen  des  Arztes,  welcher  den  Arbeiter  bei  der  Krankmeldung
etwa  untersucht  hat;
5.   den  Tag  der  Genesung  eines  Arbeiters  oder  seines  Todes.

§.  18.
In  jedem  Arbeitsraume  sowie  in  dem  Ankleide-  und  dem  Speiseraume
muß  eine  Abschrift  oder  ein  Abdruck  der  §§.  1  bis  17  dieser  Vorschriften  an
einer  in  die  Augen  fallenden  Stelle  aushängen.

§.  19.

Die  vorstehenden  Bestimmungen  treten  mit  dem  1.  Juli  1899  in  Kraft.

Soweit  in  einzelnen  Betrieben  zur  Durchführung  der  in  den  §§.  1  bis  5,
7,  8,  10,  13  enthaltenen  Bestimmungen  umfangreiche  Aenderungen  der  Betriebseinrichtungen
  erforderlich  sind,  kann  die  höhere  Verwaltungsbehörde  hierzu  Fristen
von  höchstens  einem  Jahre,  vom  Inkrafttreten  (Abs.  1)  dieser  Bestimmungen  ab
gerechnet,  gewähren.

Berlin,  den  25.  April  1899.



Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
Graf  von  Posadowsky.

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.