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III.  Anfallversicherungsgesetz  für  Cand-  und
Forstwirthschaft.

 

1.  Allgemeine  Bestimmungen.
Umfang  der  Versicherung.
‘.  1.

Alle  in  land-  oder  forstwirthschaftlichen  Betrieben  beschäftigten  Arbeiter  und
Betriebsbeamten,  letztere  sofern  ihr  Jahresarbeitsverdienst  an  Gehalt  oder  Lohn
dreitausend  Mark  nicht  übersteigt,  werden  gegen  die  Folgen  der  bei  dem  Betriebe
sich  ereignenden  Unfälle  nach  Maßgabe  der  Bestimmungen  dieses  Gesetzes
versichert.

Dasselbe  gilt  mit  den  aus  Abs.  3  Ziffer  1,  2  sich  ergebenden  Ausnahmen
von  Arbeitern  und  Betriebsbeamten  in  solchen  Unternehmungen,  welche  der
Unternehmer  eines  land=  oder  forstwirthschaftlichen  Betriebs  neben  seiner  Landoder
  Forstwirthschaft,  aber  in  wirthschaftlicher  Abhängigkeit  von  derselben  betreibt
(land=  oder  forstwirthschaftliche  Nebenbetriebe).  Hierzu  sind  insbesondere  solche
Betriebe  zu  rechnen,  welche  ausschließlich  oder  vorzugsweise  bestimmt  sind

1.  zur  weiteren  Bearbeitung  oder  Verarbeitung  von  Erzeugnissen  der

Land=  oder  Forstwirthschaft  des  Unternehmers,

2.  oder  zur  Befriedigung  von  Bedürfnissen  seiner  Land=  oder  Forstwirthschaft,



3.  oder  zur  Gewinnung  oder  Verarbeitung  von  Bodenbestandtheilen  seines

Grundstücks.
Unter  dieses  Gesetz  fallen  nicht
1.  Bergwerke,  Salinen,  Aufbereitungsanstalten,  Werften,  Bauhöfe,  Hüttenwerke
  sowie  Betriebe,  in  denen  Explosivstoffe  oder  (blodirende  Gegenstände
  gewerbsmäßig  erzeugt  werden,
solche  Betriebe,  welche  nach  näherer  Bestimmung  des  Reichs-Versicherungsamts
  wegen  ihres  erheblichen  Umfanges  oder  wegen  besonderer
maschineller  Einrichtungen  oder  wegen  der  Zahl  der  verwendeten  gewerblichen
  Arbeiter  den  unter  das  Gewerbe-Unfallversicherungsgesetz  fallenden
Fabriken  zuzurechnen  sind.

Die  laufenden  Reparaturen  an  den  zum  Betriebe  der  Land=  und  Forstwirthschaft
  dienenden  Gebäuden  und  die  zum  Wirthschaftsbetriebe  gehörenden
Bodenkultur=  und  sonstigen  Bauarbeiten,  insbesondere  die  diesem  Zwecke  dienende
Herstellung  oder  Unterhaltung  von  Wegen,  Dämmen,  Kanälen  und  Wasserläufen
gelten  als  Theile  des  land=  und  forstwirthschaftlichen  Betriebs,  wenn  sie  von
Unternehmern  land=  oder  forstwirthschaftlicher  Betriebe  ohne  Uebertragung  an

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