Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1900. (34)

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Ausnahmen von den Vorschriften des vorstehenden Absatzes darf die untere 
Verwaltungsbehörde gestatten, wenn die Arbeiter am Besuche des sonntäglichen 
Gottesdienstes nicht gehindert werden und ihnen an Stelle des Sonntags eine 
vierundzwanzigstündige Ruhezeit an einem Wochentage gewährt wird. 
§. 105d. 
Für bestimmte Gewerbe, insbesondere für Betriebe, in denen Arbeiten vor- 
kommen, welche ihrer Natur nach eine Unterbrechung oder einen Aufschub nicht 
gestatten, sowie für Betriebe, welche ihrer Natur nach auf bestimmte Jahreszeiten 
beschränkt sind, oder welche in gewissen Zeiten des Jahres zu einer außergewöhnlich 
verstärkten Thätigkeit genöthigt sind, können durch Beschluß des Bundesraths 
Ausnahmen von der Bestimmung des J. 105b Abs. 1 zugelassen werden. 
Die Regelung der an Sonn= und Festtagen in diesen Betrieben gestatteten 
Arbeiten und der Bedingungen, unter welchen sie gestattet sind, erfolgt für alle 
Betriebe derselben Art gleichmäßig und unter Berücksichtigung der Bestimmung 
des §. 105i Abf. 3. 
Die vom Bundesrathe getroffenen Bestimmungen sind durch das Reichs- 
Gesetzblatt zu veröffentlichen und dem Reichstage bei seinem nächsten Zusammentritte 
zur Kenntnißnahme vorzulegen. 
G. 105e. 
Für Gewerbe, deren vollständige oder theilweise Ausübung an Sonn= und Fest- 
tagen zur Befriedigung täglicher oder an diesen Tagen besonders hervortretender 
Bedürfnisse der Bevölkerung erforderlich ist, sowie für Betriebe, welche ausschließlich 
oder vorwiegend mit durch Wind oder unregelmäßige Wasserkraft bewegten Trieb- 
werken arbeiten, können durch Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde Aus- 
nahmen von den im F. 105 b getroffenen Bestimmungen zugelassen werden. Die 
Regelung dieser Ausnahmen hat unter Berücksichtigung der Bestimmungen des 
§. 105 Abs. 3 zu erfolgen. 
Der Bundesrath trifft über die Voraussetzungen und Bedingungen der 
Zulassung von Ausnahmen nähere Bestimmungen) dieselben sind dem Reichstage 
bei seinem nächsten Zusammentritte zur Kenntnißnahme mitzutheilen. 
Das Verfahren auf Anträge wegen Zulassung von Ausnahmen für Be- 
triebe, welche ausschließlich oder vorwiegend mit durch Wind oder unregelmäßige 
Wasserkraft bewegten Triebwerken arbeiten, unterliegt den Vorschriften der S#§. 20 
und 21. 
S. 105f. 
Wenn zur Verhütung eines unverhältnißmäßigen Schadens ein nicht 
vorherzusehendes Bedürfniß der Beschäftigung von Arbeitern an Sonn= und Fest- 
tagen eintritt, so können durch die untere Verwaltungsbehörde Ausnahmen von 
der Bestimmung des F. 105b Abs. 1 für bestimmte Zeit zugelassen werden. 
Die Verfügung der unteren Verwaltungsbehörde ist schriftlich zu erlassen 
und muß von dem Unternehmer auf Erfordern dem für die Revision zuständigen 
Beamten an der Betriebsstelle zur Einsicht vorgelegt werden. Eine Abschrift der
	        
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