Reichs-Gesetzblatt.

Nr. 4.

Inhalt:  Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  eines  dritten  Nachtrags  zum  Reichshaushalts-Etat  für  das
Rechnungsjahr  1900.  S.  7.











(Nr.  2745.)  Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  eines  dritten  Nachtrags  zum  Reichshaushalts-Etat
  für  das  Rechnungsjahr  1900.  Vom  25.  Februar  1901.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König
von  Preußen  

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths
und  des  Reichstags,  was  folgt:

§.  1.
Der  diesem  Gesetz  als  Anlage  beigefügte  dritte  Nachtrag  zum  Reichshaus-
  halts-Etat  für  das  Rechnungsjahr  1900  wird
in  Ausgabe
auf  152770000  Mark  an  einmaligen  Ausgaben  des  außerordentlichen
  Etats
und

in  Einnahme

auf  152770000      Mark
festgestellt  und  tritt  dem  Reichshaushalts-Etat  für  das  Rechnungsjahr  1900  hinzu.

§.  2.

Verkaufserlöse  für  die  aus  den  Mitteln  dieses  Etats  beschafften  Gegenstände,
die  entbehrlich  sind  oder  nach  der  Rückkehr  des  Expeditionskorps  in  Heer  und
Marine  sowie  der  Verstärkung  der  ostasiatischen  Flottenstation  entbehrlich  werden,
kommen  auf  die  Ausgaben  dieses  Etats  in  Anrechnung.  Dasselbe  ist  der  Fall
in  Betreff  des  Taxwerths  derjenigen  Gegenstände,  welche  aus  den  Mitteln  dieses
Etats  aus  Armee-  und  Marinebeständen  gegen  Wertherstattung  entnommen  oder

Reichs-Gesetzbl.  1901.  4

Ausgegeben  zu  Berlin  den  28.  Februar  1901.