Interdiktionsverfahren.  Kompetenz.  407

1)  OAGErl.  v.  8.  Juii  1841.  RNr.  719J11.—
Bli  f.  Rä.  Bd.  VIII  29.

2)  OAGErk.  v.  3.  5.  1844.  RNr.  7172
Bl.  f.  RA.  Bd.  IX  S.  329.

3)  OAGEtk.  v.  30.  Sepi.  166.  RNr.  1406  5  5/06
Bl.  f.  RA.  Bd.  XXII  S

4)  O###rk.  v.  21.  Js  *#  RNr.  1103  59/66.
Der  Einzelnrichter  eines  Landgerichtes  in  Oberbayern
hatte  au|  den  Grund  eines  informativen  Verfahrens
durch  Erk.  v.  27.  Dez.  1859  einen  Bauern  wegen
Verschwenbdung  unter  Kuratel  gestellt  und  dieser  daegen

  appellirt  und  revidirt.  Der  oberste  Gerichts-9

  bestaͤtigte  den  Ausspruch  der  Vorinstanzen  ohne
die  Kompetenz  des  Richters  I.  Instanz  zu  beanstanden.


5)  O#GErk.  v.  15.  Juni  1860.  RNr.  820  55/80.
Der  Einzelmmichter  elnes  Landgerichte5  desselben
Kreises  hatte  in  gleicher  Weise  durch  Beschluß  vom
18.  Febr.  1858  einem  Söldner  wegen  angeblicher
Verschwendung  einen  Kurator  bestellt.  Der  oberste
Gerichtshof  änderte  zwar  jenen  Beschluß  aus  materiellen
  Gründen  ab,  die  Kompetenz  wurde  aber  auch
hier  nicht  beanstandet.

6)  OAGErk.  v.  23.  April  1860.  RNr.  66950.—
B.  R.,  ein  übelbeleumundeter  Taglöhner  im  Landgerichte
  K.,  wo  in  unserer  Materie  gemeines  Recht
gilt,  verfiel  in  eine  unbezähmbare  Prozeßsucht.  Er
trat  gegen  viele  Personen  in  einer  Anzahl  von
Rechtsstreiten  auf,  die  alle  zu  seinen  Ungunsten
ausfielen.  Am  hartnäckigsten  verfolgte  er  zwei  seiner
selbstgewählten  Gegner,  die  ihn  bei  Auflösung  eines
gesellschaftlich  betriebenen  Handelsgeschäftes  verkürzt
haben  sollten.  Als  er  gegen  diese  auf  dem  Civilrechtswege
  nicht  mehr.  aufzukommen  wußte,  reichte
er  bei  der  Staatsanwaltschaft  eine  Demunziation
ein,  worin  er  sie  des  Diebstahles,  Betruges,  Meineides
  und  der  Urkundenfälschung  beschuldigte.  Die