Beantwor
tung der
——
Aufruf der
T im
ermin.
Verfabren
im contumaciam.
– 40 —
I—5. 21. Die Insinuation geschieht nach den WVorschrifken der Allgemeinen
Gerichtsordnung, une die etwanige Aussetzung eines Termins muß nach den ebendaselbst
bei den einzelnen Prozeß-Arten gegebenen Bestimmungen beurtheilt werden.
4. 25. Nach erfolgter Insinuation der Klage muß der Verklagte in allen.
Fällen, Wechselsachen allein ausgenommen, besonders aber wenn er eine Gegenforderung
anzubringen, oder bei der Klagebeantwortung Thatsachen anzuführen,
oder Beweisminel anzugeben hat, worüber die Erkldrung des Gegners nöthig
ist, die Rekonventionsschrift oder die Beantwortung der Klage mit der Abschraft,
binnen einer gleich in der Vorladung zu dem Termin C. 22.) zu bestimmenden Frist,
vor dem Termine dem Gerichte dergestalt einreichen, datz letzteres selbige frühzeitig
enug dem Kläger oder dessen Bevollmächtigten mitkheilen, und dieser gehörig voreilet
erscheinen kann. Die Mirttheilung erfelgt von Seiten des Geriches augenblicklich
durch eine Berfügung des Oirigenten. Lägt aber der Verklagte die obgedachte
Frist verstreichen und wirkt auch nicht in Gemäßheit des §. 24. eine Proro-=ion
des Termins aus, so kann in diesem über die Gegenforderung oder über
harsachen und Beweismittel, welche zu spät zur Kenmuch des Gegentheils gelangt,
bei dem Widerspruch des letztern, weder verhandelt, noch überhaupt für
diese Instanz Rücksicht genommen werden. -
Z·26.ZujedetnGekichtötage,undzwar24SkundenvordemEintritte.
desselben,wikdcinAuszugausdemTekminkalcndck(s.2o.)gefertiget,undan
die Thuͤr des Versammlungszimmers geheftet. Ein Exemplar desselben erhaͤlt der
Gerichtsbote, um die Partheien aufzurufen.
. 27. Der Aufruf geschicht in folgender Ordnung: Vor allen gehen die
Wechfsel= und Arresiprozesse. Alsdann folgen die Sachen, welche schon in andern
Terminen prorogirt worden, die Ereknueioprozesse, die Mieths= und Pachträumungssachen,
die Possessorien= und Alimentenprozesse; die übrigen folgen sich nach der
Präsentation der Klage. Von dieser Ordnung kann zwar der Dirigem in einzelnen
Fällen, die wegen eigenthümlicher Berhälluisse eine besondere Beschleunigung fordern,
abgrben; es muß jedoch jedesmal der Grund der Abweichung in dem Aushang
des Termmkalendere bemerkt werden.
5. 28. Wenn cin Prozeß aufgerufen wird, und die Partheien oder ihre
Bewollmächtigten melden sich nichr, so wird gegen den Ausbleibenden sofort in Contumaciam
verfahren. Der Oeputirte der Sache nimmnt eine Berhandlung auf,
und es erfolgk, je nachdem Kiäger oder Verklagter ausgeblieben ist, enrweder die
Weglegung der Aekten oder das Kontmnazfalerkenntmß, zu welchem Ende der Deprmirte,
nachdem die Partheien sich entfernr, die Sache dem Kollegio vortrage,
und das Erkenntniß sofort absetzt. Hat der ausbleibende Verklaqlte die Klage
schriftlich beantwortek (J. 25)), so mut sich der Kläger darauf auslassen, und das.
mündliche Verfahren wird in Contumaciam forkgesetzt und geschlossen.
& 20. Erscheint die verklagte Parth i durch einen Bevollmächtigten, so
muß dieser vor Eröffnung der BVerhandlung Vollmacht überreichen, oder sich vorläuäg
ürer die B#vollinächtigung durch schriftlichen Auftrag ausweisen, weil er
sonst nicht zugelassen werden kann. Iktt die Parthei selbst gegenwärtiq, so genügr
cs, wenn sie zu Protokoll erklärtz, datß der ebenfalls anwesende Anwalo ihr Mandatar
seyn solle.
. 30
