Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1902. (36)

—  175  —

Reichs-Gesetzblatt.

—  27.

Inhalt:  Seemannsordnung.  S.  175.  —  Gesetz,  betreffend  die  Verpflichtung  der  Kauffahrteischiffe  zur
Mitnahme  heimzuschaffender  Seeleute.  S.  212.  —  Gesetz,  betreffend  die  Stellenvermittelung  für
Schiffsleute.  S.  215.  —  Gesetz,  betreffend  Abänderung  seerechtlicher  Vorschriften  des  Handelsgesetzbuchs.
  S.  218.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Erweiterung  der  Rayons  für  die
Festung  Straßburg  i.  E.  S.  222.

 

 

 

 

 

(Nr.  2871.)  Seemannsordnung.  Vom  2.  Juni  1902.

Wir  Wilhelm),  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  2c.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths
und  des  Reichstags,  was  folgt:

Erster  Abschnitt.
Einleitende  Vorschriften.

S#.  1.

Die  Vorschriften  dieses  Gesetzes  finden  auf  alle  Kauffahrteischiffe  (Gesetz  vom
22.  Juni  1899  §JL.  1,  Reichs-Gesetzbl.  1899  S.  319,  Reichs-Gesetzbl.  1901  S.  184)
Anwendung,  welche  das  Recht,  die  Reichsflagge  zu  führen,  ausüben  dürfen.

Sie  sind  der  Abänderung  durch  Vertrag  entzogen,  soweit  nicht  eine  anderweitige
  Vereinbarung  ausdrücklich  zugelassen  ist.

Durch  Kaiserliche  Verordnung  mit  Zustimmung  des  Bundesraths  kann
bestimmt  werden,  inwieweit  die  Vorschriften  dieses  Gesetzes  auf  Binnenschiffe
Anwendung  finden,  welche  das  Recht,  die  Reichsflagge  zu  führen,  ausüben
dürfen  (Gesetz  vom  22.  Juni  1899  F.  26).

5

Kapitän  im  Sinne  dieses  Gesetzes  ist  der  Führer  des  Schiffes  (Schiffer),
in  dessen  Ermangelung  oder  Verhinderung  sein  Stellvertreter.

Schiffsoffiziere  im  Sinne  dieses  Gesetzes  sind  diejenigen  zur  Unterstützung
des  Kapitäns  in  der  Führung  des  Schiffes  bestimmten  Angestellten,  welche  zur
Ausübung  ihres  Dienstes  eines  staatlichen  Befähigungsnachweises  bedürfen.  Außerdem
  gelten  als  Schiffsoffiziere  die  Aerzte,  Proviant=  und  Zahlmeister.

Reichs,  Gesetzbl.  1902.  42

Ausgegeben  zu  Berlin  den  6.  Juni  1902.