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(Nr. 2874.) Gesetz, betreffend Abänderung seerechtlicher Vorschriften des Handelsgesetzbuchs.
Vom 2. Juni 1902.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König
von Preußen etc.
verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths
und des Reichstags, was folgt:
Artikel 1.
Die §§. 481, 547 bis 549, 553, 749 des Handelsgesetzbuchs werden
durch die nachfolgend unter denselben Ziffern angeführten Vorschriften ersetzt.
Hinter §. 553 werden die nachfolgend als §§. 553a, 553b bezeichneten Vorschriften
eingeschaltet.
S. 481.
Zur Schiffsbesatzung werden gerechnet der Schiffer, die Schiffsoffiziere,
die Schiffsmannschaft sowie alle übrigen auf dem Schiffe
angestellten Personen.
§. 547.
Wird ein Schiffer, der für eine bestimmte Reise angestellt ist,
entlassen, weil die Reise wegen Krieg, Embargo oder Blokade, wegen
eines Einfuhr- oder Ausfuhrverbots oder wegen eines anderen Schiff
oder Ladung betreffenden Zufalls nicht angetreten oder fortgesetzt werden
kann, so erhält er gleichfalls nur dasjenige, was er von der Heuer,
einschließlich aller sonst bedungenen Vortheile, bis dahin verdient hat.
Dasselbe gilt, wenn ein auf unbestimmte Zeit angestellter Schiffer
aus einem der angeführten Gründe entlassen wird, nachdem er die
Ausführung einer bestimmten Reise übernommen hat.
Erfolgt in diesen Fällen die Entlassung während der Reise, so
kann der Schiffer außerdem nach seiner Wahl entweder freie Rückbeförderung
nach dem Hafen, wo er geheuert worden ist, oder eine entsprechende
Vergütung beanspruchen.
Ein nach den Vorschriften dieses Gesetzbuchs begründeter Anspruch
auf freie Rückbeförderung umfaßt auch den Unterhalt während der
Reise sowie die Beförderung der Sachen des Schiffers.
§. 548.
Wird ein Schiffer, der auf unbestimmte Zeit angestellt ist, aus
anderen als den in den §§. 546, 547 angeführten Gründen entlassen,
nachdem er die Ausführung einer bestimmten Reise übernommen hat,
so erhält er außer demjenigen, was ihm nach den Vorschriften des
