Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1902. (36)

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Ersatz  darf  nur  mit  besonderer  Erlaubnis  (6  76a  Abs.  4)  stattfinden  in  Essigfabriken,
  in  denen  Speiseessig  zum  Zwecke  der  Ausfuhr  unter  Inanspruchnahme
der  Vergütung  des  §  49  Abs.  1  unter  5  hergestellt  wird.

6)0  Zur  Herstellung  von  Farblacken,  Stempelfarben  und  Tinten:

0,5  Liter  Terpentinöl  oder
O)025  Liter  Tieröl.

h)  Zur  Herstellung  von  Bettstreichwachs  und  Brauerpech  sowie  zur  Speisung  von  Gasierlampen,
  zum  Appretieren  von  Seidenbändern  und  zur  Reinigung  von  Bijouterien,
Brillengestellen  und  galvanisch  verzierten  feinen  Metallwaren:

0,5  Liter  Terpentinöl.

[Die  Bestimmung  unter  i  ist  weggefallen.)

k)  Zur  Herstellung  von  Lacken  aller  Art  (auch  Brauglasur)  und  Polituren:

2  Liter  Holzgeist  und  2  Liter  Petroleumbenzin  oder
0,5  Liter  Terpentinöl.

Die  aus  derartig  vergälltem  Branntwein  hergestellten  Lacke  und  Polituren,  sofern
sie  nicht  zur  Verwendung  im  eigenen  Gewerbebetriebe  des  Antragstellers,  sondern
zum  Handel  bestimmt  sind,  müssen  mindestens  ein  Zehntel  ihres  Gewichts  an
Schellack  oder  sonstigen  Harzen  enthalten.  In  Zweifelsfällen  sind  Proben  zu

*  entnehmen  und  durch  einen  Chemiker  nach  der  in  Anlage  1  a  gegebenen  An-Anloagt
  leitung  auf  den  Harzgehalt  zu  untersuchen.

Den  Harzen  sind  weitere  in  Alkohol  lösliche,  nicht  flüchtige,  feste  Bestandteile  wie
Wachs,  Erdwachs,  Asphalt  und  Pech  gleichzuachten.  Ungelöste  feste  Bestandteile
sind  vor  der  Untersuchung  zu  entfernen  und  außer  Betracht  zu  lassen.

1)  Zur  Herstellung  wissenschaftlicher  (medizinischer,  botanischer,  zoologischer)  Präparate
zu  Lehrzwecken:

1  Liter  technisch  reiner  Methylalkohol  und  1  Liter  Petroleumbenzin.

m)  Zur  Herstellung  von  festen  Seifen:

1  Kilogramm  Rizinusöl  und  400  Gramm  Natron=  oder  Kalilauge.

Es  ist  gestattet,  das  zuzusetzende  Vergällungsmittel  zunächst  in  einem  Teile  des  zu
vergällenden  Branntweins,  auch  unter  Erwärmen,  aufzulösen  und  den  Rest  des
Branntweins  mit  der  Lösung  zu  vermischen.

Als  fest  sind  Seifen  anzusehen,  wenn  sie  sich  bei  gewöhnlicher  Wärme  (15  bis
20  Grad)  in  Stücke  von  bestimmter  Form  schneiden  lassen.  Seifen,  die  unter
Verwendung  von  derartig  vergälltem  Branntwein  hergestellt  sind,  dürfen  nicht
mehr  als  2  Zehntel  ihres  Gewichts  an  Alkohol  und  an  Wasser  und  müssen
mindestens  4  Zehntel  ihres  Gewichts  an  verseifbaren  Bestandteilen  enthalten.
In  Zweifelsfällen  sind  Proben  zu  entnehmen  und  durch  einen  Chemiker  nach

e  .  der  in  Anlage  1b  gegebenen  Anleitung  auf  ihren  Gehalt  an  Alkohol,  Wasser
Anlo#  und  verseifbaren  Bestandteilen  zu  untersuchen.

n)  Zur  Herstellung  von  Wollfetten  (Lanolin)  und  Wollspickölen  (Spinnölen,  Wallkfetten,

Schmalzfetten):  "
5  Liter  Petroleumbenzin.

Die  aus  so  vergälltem  Branntwein  hergestellten  Wollspicköle  dürfen  höchstens
15  Hundertteile  ihres  Gewichts  an  Alkohol  enthalten.  In  Zweifelsfällen  sind
Proben  zu  entnehmen  und  nach  der  in  Anlage  2  zur  Alkoholermittelungsordnung
  gegebenen  Anleitung  auf  den  Alkoholgehalt  zu  untersuchen.

6  5.
Tchrüfung  und  (1)  Die  im  §  3  und  im  §  4  unter  a  bis  e  und  g  bis  n  bezeichneten  Stoffe  (Holzgeist,
d  ubewahung  Pyridinbasen,  Lavendelöl,  Rosmarinöl,  Kristallviolettlösung,  Schellacklösung,  Kampfer,  Terpentinöl,
stoffe.  68.  Benzol,  Ather,  Tieröl,  Chloroform,  Jodoform,  Bromäthyl,  Petroleumbenzin,  technisch  reiner